Berlin: Moscheebau verstößt gegen Baurecht Charlottenburger Projekt in Schwierigkeiten

Die in Charlottenburg geplante Moschee des Vereins Inssan kann nach dem derzeit dort geltenden Baurecht nicht gebaut werden. Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) hat, wie jetzt bekannt wurde, am Dienstag das Bezirksamt informiert, das Grundstück nahe dem Mierendorffplatz liege in einem Gewerbegebiet. Dort sei der Bau einer Moschee mit angegliedertem Gemeindesaal, Kindergarten und Wohnungen rechtlich nicht möglich. Die erforderliche Änderung des Bebauungsplans würde etwa ein Jahr dauern, habe Gröhler das überraschte Bezirksamt informiert.

Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen (SPD) – derzeit in London – zeigte sich entsprechend verärgert: „Ich werde keine Fragen beantworten, die Herr Gröhler beantworten müsste.“ Der Baustadtrat war gestern nicht zu erreichen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Fréderic Verrycken, sagte: „Zu diesem Ergebnis hätte man auch schneller kommen können.“ Allerdings sei die gründliche rechtliche Prüfung sinnvoll, „damit das umstrittene Projekt rechtlich unangreifbar wird“, sagte Verrycken.

Bislang gab es für das Projekt des islamischen Vereins eine sehr große Mehrheit im Bezirk, keine Fraktion war dagegen. Wie Befürworter der Moschee gestern sagten, bestehe nun die Gefahr, dass Inssan sich brüskiert fühle. Denn 2007 hatte sich der Verein in Neukölln nach jahrelangem Streit eine Abfuhr geholt, als das dortige Bezirksamt den Kauf eines 9000-Quadratmeter-Grundstücks untersagte. Daraufhin hatte Inssan im Sommer 2007 angekündigt, einen Altbau an der Keplerstraße zu kaufen. Damals hatte Baustadtrat Gröhler mitgeteilt, dass es „keine baurechtlichen Bedenken“ gegen das Projekt gebe. Ha