Berlin: Müller: Baupannen schlimm, aber nicht immer vermeidbar

Berlin - Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) weist den Vorwurf zurück, dass Berlin nicht in der Lage sei, Großprojekte pünktlich und preiswert zu realisieren. Verzögerungen wie beim Flughafen oder der Staatsoper seien „schlimm, aber nicht immer vermeidbar“, sagte er im Tagesspiegel-Interview. Auf die Frage, ob wegen der teuren Flughafenpanne andere Projekte wie die Landesbibliothek oder die ICC-Sanierung gestrichen werden müssten, antwortete der Senator ausweichend. „So weit sind wir noch nicht.“ Erst müssten die Mehrkosten abschließend festgestellt werden.

Müller dringt auf eine schnelle Entscheidung über die Zukunft der S-Bahn. „Ich werbe dafür, dass wir noch im Sommer zu einem Beschluss kommen, besonders wegen der Beschaffung neuer Fahrzeuge.“ Ein stabiler, verlässlicher Betrieb sei nur mit einem neuen Fuhrpark möglich, egal, wer die S-Bahn nach 2017 betreibe. Müller machte deutlich, dass er nach wie vor eineTeilausschreibung des S-Bahn-Rings favorisiere. Der beste Anbieter sei dabei nicht automatisch der billigste. Das Mobilitätsangebot, die Personalausstattung und soziale Standards würden bei der Vergabe eine entscheidende Rolle spielen. Eine Gesamtausschreibung des Netzes hält er für rechtlich bedenklich. Möglich sei noch eine Direktvergabe der S-Bahn an ein kommunales Unternehmen oder an die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). „Aber das wäre eine Riesenbelastung für die BVG, zeitlich und finanziell.“ Es gebe aktuell bei der BVG auch zu wenig personelle Kompetenzen für einen Bahnbetrieb.

Zum Streit über die künftige Führung der Berliner SPD sagte Müller, dass er mit seiner Wiederwahl als Parteichef rechne. Er stelle sich sowohl einer Wahl auf dem Landesparteitag am 9. Juni als auch einem Votum der SPD-Basis. Tsp