Berlin : Museen länger offen – dank Hartz IV

Arbeitslose sollen das Personal verstärken, damit Ausstellungen auch am Abend besucht werden können

Sabine Beikler

Berliner und Touristen dürfen auf längere Öffnungszeiten der Berliner Museen hoffen. Auch abends können Kulturinteressierte wohl künftig noch Ausstellungen besuchen und nicht – wie in vielen Museen üblich – nur bis 18 Uhr. Nach den Plänen des Senats sollen Betroffene der Arbeitsmarktreform Hartz IV ab dem kommenden Jahr als zusätzliche Mitarbeiter in Kultureinrichtungen eingesetzt werden. „Längere Öffnungszeiten in Museen sind gut für die Tourismusförderung“, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit nach einer Senatsklausur zu Hartz IV in der vergangenen Woche. Unterstützung bekommt Wowereit jetzt durch einen Beschluss der Berliner PDS-Fraktion. Auf einer dreitägigen Klausurtagung haben die Sozialisten am Samstagabend in Stettin „Eckpunkte kommunaler Beschäftigungspolitik“ verabschiedet, in denen diese Idee befürwortet wird. Außerdem hat die Abgeordnetenhausfraktion auf ihrer Klausur Beschlüsse zur Gesundheits- und Wirtschaftspolitik verabschiedet. Auch ein von Wirtschaftssenator Harald Wolf vorgelegtes Strategiepapier mit einem klaren Bekenntnis zu Rot-Rot und einer Fortführung der Koalition über 2006 hinaus wird von der Fraktion wie erwartet mitgetragen.

Die Sozialisten wollen ab dem 1. Januar bei der Umsetzung von Hartz IV Arbeitslosen gemeinnützige Tätigkeiten auch in folgenden Bereichen anbieten: in der Betreuung von Behinderten und Suchtkranken, in Jugend- und Senioreneinrichtungen, in der schulischen und außerschulischen Kinderbetreuung. So sollen Hartz-Betroffene je nach ihrer Qualifikation kostengünstige Nachhilfeunterrichte oder Stützkurse für Kinder und Jugendliche mit Lernschwierigkeiten geben. Weitere Beschäftigungsmöglichkeiten will die PDS Arbeitslosen zum Beispiel als Dienstleister in Hochschulbibliotheken oder bei der Organisation und Betreuung von Konferenzen anbieten. Hartz-IV-Betroffene könnten auch für Concierge-Tätigkeiten in Hausverwaltungen oder im Umwelt-, Landschafts- oder Tierschutz herangezogen werden.

Ihren sozialpolitischen Schwerpunkt setzen die Sozialisten nicht nur in der Vermittlung der Arbeitslosen für gemeinnützige Arbeiten, sondern auch in der weiteren Qualifizierung der Betroffenen. Schon ab 1. Oktober sollen Sprachförderprogramme für Migranten aufgelegt werden. Auf diese Notwendigkeit hat auch der Berliner IHK-Präsident Eric Schweitzer hingewiesen, der gemeinsam mit Handwerkskammer-Präsident Stephan Schwarz zu Gast bei der PDS-Klausur in Stettin war.

Für die Umsetzung von Hartz IV stellt der Bund insgesamt 9,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Berlin erhält davon 900 Millionen Euro. Davon sind rund 650 Millionen Euro für kommunale Beschäftigungsprogramme vorgesehen.

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