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Nach den Landtagswahlen: Berliner Piraten bleiben auf Kurs
0,8 und 0,4 Prozent, diese desaströsen Ergebnisse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg schrecken die Berliner Internetexperten nicht. Die Freibeuter-Politiker segeln fröhlich weiter zur Wahl.
Bruno Kramm, Berliner Piratenchef, -spitzenkandidat und -pressesprecher, ist einen Tag nach den Landtagswahlen bester Laune. Zu den desaströsen Ergebnissen seiner Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz – 0,4 und 0,8 Prozent, in Sachsen-Anhalt trat man gar nicht erst an – möchte er sich nicht äußern. Die Piraten seien in Berlin ganz anders aufgestellt als in den Flächenländern, „weit progressiver und programmatischer als eine Nur-Netzpolitik-Partei der 90er Jahre“.
Das sei schon 2011 so gewesen, als die Berliner Piraten bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus überraschend fast neun Prozent der Zweitstimmen holten. Diesmal hofft Kramm, dass es zumindest noch fürs Überspringen der Fünfprozenthürde reicht. Dass die beiden profiliertesten Köpfe der Piraten, Martin Delius und Christopher Lauer, die Partei verlassen haben, findet Kramm nicht weiter schlimm. „Unsere Arbeit in der Fraktion hat nicht so viel mit Persönlichkeiten zu tun.“
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Wenn Delius, der den BER-Untersuchungsausschuss leitete, jetzt mit den Linken kooperiere, „nimmt er doch unsere Programmatik mit, das ist genau das, was wir immer wollten. Es geht uns nicht darum Macht zu bekommen.“ Kramm findet es weiterhin richtig, innerparteilichen Streit transparent zu machen, auch wenn der Wähler das abstrafe. Transparenz und Beteiligung seien wichtige Errungenschaften der Piraten.
Der Spitzenpirat verspricht einen „knalligen Wahlkampf“ mit dem Ziel, die AfD in Berlin kleinzuhalten. Man müsse jetzt die Strategie ändern, dürfe die Rechtspopulisten nicht länger ignorieren. „Wir müssen die eigene Komfortzone verlassen und uns inhaltlich mit der AfD auseinandersetzen.“
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