Nach der AGH-Wahl : Müller will Probleme schneller lösen

Berlins Regierender Bürgermeister forderte am Dienstagabend eine "klarere Kompetenzaufteilung" zwischen Bezirks- und Landesverwaltung.

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SPD-Landeschef Michael Müller sprach am Abend auf einem internen Mitgliederforum seiner Partei in Karlshorst.
SPD-Landeschef Michael Müller sprach am Abend auf einem internen Mitgliederforum seiner Partei in Karlshorst.Foto: dpa/ Britta Pedersen

Der Regierende Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller hat sich für eine "klarere Kompetenzaufteilung" zwischen Bezirks- und Landesverwaltung ausgesprochen. Verantwortlichkeiten dürften nicht hin- und hergeschoben werden, forderte er am Dienstagabend auf einem internen Mitgliederforum seiner Partei in Karlshorst. Den Bürgern sei es letztlich egal, wer zuständig sei. "Hauptsache, das Problem wird gelöst." Bei der Umsetzung politischer Projekte müsse "man schneller werden".

Am Donnerstag wird es ein zweites Mitgliederforum geben. Die Veranstaltungen dienen der innerparteilichen Debatte nach dem desaströsen SPD-Wahlergebnis von 21,6 Prozent. In einer neuen Forsa- Umfrage kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 20 Prozent der Stimmen.

Am ersten Forum im Bezirk Lichtenberg nahmen etwa 90 (von 17 300) Berliner SPD-Mitglieder teil. In der Debatte, die derzeit in vielen Parteigremien geführt wird, spielen die Forderungen nach mehr Glaubwürdigkeit und Kompetenz zur Lösung kommunaler Probleme eine vordringliche Rolle.

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