NACH DEM FROST: Und wer zahlt für Schlaglochschäden?

FROST UND FRUST

Der ständige Wechsel zwischen Frost und Tauwetter verwandelt die Berliner Straßen wieder zunehmend in Schlaglochpisten. Da bleiben bisweilen Stoßdämpfer oder Spoiler auf der Strecke, riskieren Radfahrer schmerzhafte Stürze. Dennoch verzeichnen die Berliner Bezirksämter keinen nennenswerten Anstieg an Schadensersatzforderungen, wie eine Umfrage des Tagesspiegels ergab.

LIEBER LANGSAM

Ohnehin werden solche Forderungen in der Regel abgewiesen. Sie haben auch vor Gericht wenig Aussicht auf Erfolg, wenn das jeweilige Tiefbauamt korrektes Handeln nachweisen kann, heißt es in den Bezirken. Dazu gehört die Kontrolle der Straßen in den gesetzlich vorgegebenen Fristen sowie die Beseitigung der Schäden oder die Sicherung durch Warnschilder und Tempobegrenzungen.

KAPUTTER GEHWEG

Das gilt auch für die Gehsteige. So hat das Urteil des Bundesgerichtshofes im vergangenen Jahr zum Sturz einer Frau in Pankow zu einer Klagewelle von gestürzten Fußgängern geführt. Im speziellen Falle hatte der Bezirk einräumen müssen, bei einem jahrelang bekannten Schaden nicht gehandelt zu haben und war zu Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt worden.

WER ZAHLT WAS

Generell müssen sich Verkehrsteilnehmer entsprechend vorsichtig verhalten, heißt es auch beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Demzufolge gelten Fahrzeugschäden durch Schlaglöcher als selbst verursacht. Nur eine Vollkaskoversicherung haftet dafür. Rainer W. During