Nachrichten aus der Stadt : Spreedreieck-Kaufvertrag am Parlament vorbei unterzeichnet

Neuer Ärger um das Spreedreieck, Bäderbetriebe öffnen ihre Hallen und Tempelhof: Die Nachrichten aus Berlin.

Fünfter Schweinegrippe-Fall

in Berlin diagnostiziert

In Berlin ist jetzt der fünfte Fall von Schweinegrippe diagnostiziert und gemeldet worden. Bei einem 36-jährigen Mann traten nach einer USA-Reise Symptome des neuen Grippetyps (H1N1) auf, wie die Senatsgesundheitsverwaltung gestern mitteilte. Der Mann war am 21. Juni aus den Staaten zurückgekehrt. Der Patient war den Angaben zufolge einen Tag in der Klinik, jetzt befindet er sich Zuhause in Quarantäne. kög

Bäderbetriebe öffnen Hallen

wegen des schlechten Wetters

Wegen des unbeständigen Wetters öffnen die Bäder-Betriebe (BBB) mehrere Schwimmhallen. Die Freibäder bleiben trotzdem geöffnet. Am Wochenende kann man im Stadtbad Mitte von 10 bis 18 Uhr schwimmen. Ab Montag stünden zudem die Schwimmhallen Wuhlheide sowie im Europa-Sportpark an der Landsberger Allee zur Verfügung. ddp

Spreedreieck-Kaufvertrag am Parlament vorbei unterzeichnet

Der Kaufvertrag über das Grundstück am Spreedreieck zwischen dem Land Berlin und dem Bauherrn Harm Müller-Spreer „hätte niemals geschlossen werden dürfen“ – so sieht es der SPD-Abgeordnete Torsten Schneider. Zudem wurde der Vertrag dem Abgeordnetenhaus pflichtwidrig nicht zur Kenntnis gegeben. Schneider sprach nach der Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses von einem „multiplen Organversagen“. Dem Grüne Jochen Esser zufolge waren „Vorbereitung und Abschluss des Kaufvertrages grob fahrlässig“. Die Verantwortung habe bei der Senatsfinanzverwaltung gelegen, die von Peter Kurth (CDU) geführt wurde. Das Land hatte darin eine „lastenfreie Übergabe des Grundstückes zugesichert“. Doch bereits 1995 hatten Bauexperten darauf hingewiesen, dass die Bahn Rechte als Nutzerin des S-Bahn-Zugangs und Tunnels habe. Dies sei beim Verkauf nicht berücksichtigt worden, was zu Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe geführt habe. ball

Tempelhof gehört ab September

dem Land Berlin

Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird sich am 1. Juli mit dem Verkauf der Bundesanteile am Tempelhofer Feld befassen, anschließend genehmigt das Bundesfinanzministerium (BMF) den Kaufvertrag. Innerhalb von vier Wochen muss der Senat dann den Kaufpreis von 35 Millionen Euro überweisen, damit Berlin zum 1. September Eigentümer wird. Der Senat und die Bundesregierung gehen wohl davon aus, dass sich die Kosten für eine Beseitigung von Altlasten im Rahmen halten. za

Eltern wünschen sich flexiblere Arbeitszeiten

Der öffentliche Dienst und mittelständische Unternehmen tun sich schwer, familienfreundliche Arbeitsbedingungen zu schaffen, sagte der Vorsitzende des Familienbeirats, Peter Ruhenstroth-Bauer. Der Beirat, der den Senat bei der Familienpolitik berät, stellte eine Studie vor, wie sich Beruf und Familie besser vereinbaren lassen. Nur rund ein Prozent aller Firmen verfügten 2005 über entsprechende Vereinbarungen, hieß es. Auch fehle es an Konzepten für Beschäftigte, die Angehörige pflegen müssen. Bei der Kinderbetreuung belegt Berlin aber bundesweit einen Spitzenplatz. Hochschulen hätten sich gut auf den höchsten Anteil an Studierenden mit Kind eingestellt. Nach der Studie leben 23 Prozent der Berliner in „Familienhaushalten“, 65 Prozent aller Eltern sind erwerbstätig, bei einem Viertel aller Familien haben beide Eltern keine Arbeit. Ein Drittel der Haushalte sind Alleinerziehende. C. v. L.

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