NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Senat legt Wahltermin für 2011

nach der Sommerpause fest

Der Senat will sich nach der Sommerpause auf einen Termin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus einigen. Senatssprecher Richard Meng wies Berichte zurück, wonach der 4. September 2011 favorisiert sei. An jenem Tag wird in Mecklenburg-Vorpommern der Landtag neu gewählt. Die Berliner CDU-Fraktion lehnt den Termin ab, weil nach dem Ferienende nur drei Wochen für den Wahlkampf blieben. Der darauffolgende Sonntag gilt als problematisch, weil er der zehnte Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 ist. Am nächsten an der vierjährigen Legislaturperiode läge der 18. September 2011: Das Parlament wurde am 17. September 2006 gewählt. obs

Berlin kaufte für zehn Millionen Euro

Impfstoff gegen Schweinegrippe

Die Pandemie-Vorsorge vor der Schweinegrippe hat in Berlin 13,2 Millionen Euro gekostet. Laut einem im Senat verabschiedeten Bericht zahlte das Land 10,7 Millionen Euro für den Impfstoff Pandemrix. Von 1,4 Millionen Einzeldosen wurden 737 000 Dosen nach Berlin gebracht, der Rest in ein Zentrallager. Bisher sind 152 000 Dosen geimpft worden. 120 000 lagern noch oder wurden vernichtet. Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) verteidigte die Überkapazitäten mit dem unerwartet „milden Verlauf der Pandemie“. Alle Bundesländer hatten für 30 Prozent der Bevölkerung Impfstoff bestellt. Lompscher fordert eine flexiblere Gestaltung der Pandemiepläne. sib

SPD-Politikerinnen sammeln Bücher für Inhaftierte

Die SPD-Abgeordnete Bilkay Öney will an diesem Mittwoch zwischen 17 und 18 Uhr gegenüber der JVA Moabit (am Penny-Markt) Bücher für die Inhaftierten sammeln. Justizsenatorin Gisela von der Aue hilft – und steht für Fragen zum Strafvollzug in Berlin zur Verfügung. Tsp

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