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Ab Montag gibt es

drei neue Gemeinschaftsschulen

Nächstes Schuljahr gehen in Berlin drei neue Gemeinschaftsschulen an den Start: Die Tesla-Schule in Prenzlauer Berg, die Walter-Gropius-Schule in Gropiusstadt und die Grundschule am Rohrgarten in Nikolassee zusammen mit der Nikolaus-August-Otto-Schule in Lichterfelde, die einen montessori-pädagogischen Ansatz verfolgen. Alle Schulen sind aus anderen Schulformen heraus entstanden und haben bereits seit Februar Anmeldungen angenommen. Bis ins Schuljahr 2012/2013 nehmen sie nun an der Pilotphase für die Gemeinschaftsschulen teil. In Berlin gibt es damit nun 16 Gemeinschaftsschulen. pth

Berlin zahlt für die Sicherheit

auf Bundesebene 106 Millionen Euro
Für hauptstadtbedingte Sicherheitsmaßnahmen veranschlagt das Land in diesem Jahr 106 Millionen Euro und 107 Millionen Euro in 2011. Zu den Kosten gehören alle sicherheitsrelevanten Maßnahmen für Bundestag und Bundesregierung, für Staatsgäste und Diplomaten. Gemäß Hauptstadtfinanzierungsvertrag erstattet der Bund für die Sicherheit jährlich 60 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht des Senats über hauptstadtbedingte Ausgaben an das Abgeordnetenhaus hervor. Der Bund dagegen unterstützt die Verlängerung der U-Bahnlinie U 5 mit 150 Millionen Euro. Er stellt für die Opernsanierung 200 Millionen Euro und den Hauptstadtkulturfonds jährlich 9,7 Millionen Euro zur Verfügung. Für das Gesamtkonzept Berliner Mauer zahlt der Bund 12,2 Millionen Euro. sib

Korruptionsregister

soll fortgeführt werden

Das Korruptionsregister soll nach Willen des Senats fortgeführt werden. Ein Gesetzentwurf wird ins Abgeordnetenhaus eingebracht. Damit würde die Befristung des Korruptionsregistergesetzes bis 31. Dezember aufgehoben. Seit Einführung im Juni 2006 seien 2611 natürliche und 360 juristische Personen registriert und vorübergehend von der öffentlichen Auftragsvergabe ausgeschlossen worden. ddp

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