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Justiz erfasst keine Daten

über kriminelle arabische Clans



Erst ab dem Jahr 2009 werden verurteilte Straftäter aufgrund ihrer Nationalität gesondert in der Strafverfolgungsstatistik Berlin-Brandenburg aufgeführt. Im Zuge der Debatte um den Umgang mit kriminellen arabischen Großfamilien wurden 379 Ausländer aus dem Libanon im vergangenen Jahr zu Freiheitsstrafen verurteilt, davon 53 wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Gesamtzahl entspricht 0,78 Prozent aller Verurteilten, teilte die Justizverwaltung auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Sven Rissmann mit. Eine spezielle Erfassung von Daten über Personen, die aus einer polizeibekannten Großfamilie stammen, kommt laut Verwaltung nicht in Betracht. Die Begründung: Es existiere keine einheitliche Definition der Begriffe „Großfamilie“ und „Libanonhintergrund“. Eine solche Statistik wäre im Übrigen auch ohne Aussagekraft und diskriminierend, da sie eine einzelne Nationalität herausstellen würde. Bekannt ist dagegen die Anzahl der Inhaftierten mit libanesischer Staatsangehörigkeit: Von 4368 Gefangenen aller Justizvollzugsanstalten machten Libanesen 3,1 Prozent aus (Stand: 30. September). sib



Skulpturen auf der Schlossbrücke

werden bis Sommer 2011 saniert

Noch bis Sommer 2011 werden mehrere Skulpturen auf der Schlossbrücke Unter den Linden mit Gerüsten umkleidet sein. Dies sei für die seit 2009 laufende Sanierung und für „bildhauerische Ergänzungen“ notwendig, teilte die Stadtentwicklungsverwaltung auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Stefanie Bung mit. Die Originalfiguren sollen demnach auch nicht durch Kopien ersetzt werden. Ziel sei eine „dauerhafte Erhaltung“ von denkmalgeschütztem Kunst- und Kulturgut, teilte Senatsbaudirektorin Regula Lüscher mit. Die von Karl Friedrich Schinkel geschaffene Brückenanlage nebst der Figurengruppe befinde sich in einem „guten Erhaltungszustand“, sei jedoch vorübergehend durch die Sanierungsmaßnahmen in ihrem Umfeld „optisch beeinträchtigt“. sib

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