NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Spendenaufruf und Benefizveranstaltungen für Japan

Der Senat hat sich dem Spendenaufruf des Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU) für die Erdbebenopfer in Japan angeschlossen. Zudem gibt es immer mehr Benefizveranstaltungen. So ist am Samstag um 22.30 Uhr ein „Konzert für Japan“ mit Musikern der Philharmoniker in der Gedächtniskirche geplant. Am Sonntag um 11 Uhr veranstaltet der Bebra-Verlag im Deutschen Theater eine Lesung. Beide Veranstaltungen werden vom Tagesspiegel unterstützt. Schüler, Eltern und Lehrer des Heinz-Berggruen- Gymnasiums laden Dienstag um 19 Uhr zu einem Kammermusikabend ein. Tsp

Alle Feuerwehrleute sollen 2011 neue Schutzkleidung bekommen

Neben der Berliner Berufsfeuerwehr soll auch die Freiwillige Feuerwehr bereits in diesem Jahr und nicht erst 2016 mit neuer Brandschutzkleidung ausgerüstet werden. Das kündigte Innensenator Körting (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus an. Durch eine Umverteilung von Landesgeld stünden dafür insgesamt fünf Millionen Euro zur Verfügung. lvt

Senat: Öffentliches Internet in Berlin ist Aufgabe der Wirtschaft

Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) hat Forderungen der Opposition zurückgewiesen, der Senat solle sich stärker für die Einrichtung eines kostenfreien kabellosen Internet-Systems („Wlan-Netz“) in der Stadt einsetzen. Wolf bezeichnete das im Auftrag seiner Verwaltung erstellte Konzept „Wireless Open Public Access Netzwerk Berlin“ als „wichtigen Baustein“ eines solchen Projekts. Die Einrichtung des Netzes sei aber keine Aufgabe des Senats, sondern liege in der Hand der Internetwirtschaft. lvt

Freie Schulen: Opposition wirft Senat mangelnde Transparenz vor

Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) antwortete am Donnerstag im Abgeordnetenhaus auf eine Frage der FDP-Politikerin Mieke Senftleben zu den Vergleichskosten der unterschiedlichen Schultypen, das sei „nicht belastbar zu beantworten“. Senftleben hatte wissen wollen, was es kosten würde, wenn alle Schüler allgemeinbildender freier Schulen an Schulen in staatlicher Trägerschaft wechseln würden. Sie wollte so erfahren, wie hoch die Finanzierungslücke ist, die Schulen in freier Trägerschaft durch Erhebung von Schulgeld schließen müssten. Die FDP warf dem Senat daraufhin vor, er „versagt den freien Schulen weiterhin ein transparentes und gerechtes Finanzierungssystem“. lvt



Opposition scheitert mit Antrag gegen Harald Wolf

Ein Antrag der Grünen hat am Donnerstagabend im Abgeordnetenhaus zu einer engagierten Debatte darüber geführt, ob ein Interessenkonflikt vorliegt, weil der Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Berliner Wasserbetriebe ist. Dabei gingen die Meinungen quer zu den üblichen Lagern. So sah der SPD-Abgeordnete Frank Jahnke einen „partiellen“ Interessenkonflikt. Andererseits erhielt der Senator überraschend Zuspruch von der FDP. Der Grünen-Antrag, nach dem Wolf sein Amt als Aufsichtsratschef niederlegen sollte, wurde abgelehnt. lvt

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