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Klammes Joachimsthal bekommt

1,45 Millionen Euro vom Land

Joachimsthal - Das Land hilft der Stadt Joachimsthal finanziell. Die Kommune im Landkreis Barnim erhält aus einem Ausgleichsfonds 1,45 Millionen Euro, um handlungsfähig zu bleiben, wie ein Sprecher des Innenministeriums am Sonntag mitteilte. Joachimsthal wurde bereits vor zwei Jahren gerichtlich dazu verpflichtet, dem Bund gut zwei Millionen Euro für eine nach der Wende kostenlos übernommene Immobilie zu überweisen. Diese Summe plus Zinsen brachte die Stadt in eine akute Notlage. Diese beruht auf einer Entscheidung der Berliner Oberfinanzdirektion aus dem Jahr 2002. Sie hatte entschieden, dass die nach der Wende von der Stadt übernommene Immobilie eines Feriendorfes dem Bund gehört. Im Jahr 2009 bestätigte das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) die Entscheidung. Der Bund fordert deshalb seit Jahren zwei Millionen Euro und die seitdem aufgelaufenen Zinsen. Bereits 2008 gewährte das Land Joachimsthal eine Finanzspritze von 1,85 Millionen Euro. Grund für die damalige Schieflage im Haushalt war die Insolvenz eines kommunalen Unternehmens.dapd

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