NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Senat einigt sich jetzt

auf Jobprogramm

Jetzt hat auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) einer Weiterführung des Arbeitsförderprogrammes öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS) bis 2013 zugestimmt. Er einigte sich gestern mit Arbeitssenatorin Carola Bluhm (Linke) darauf, dass 2012 und 2013 für 5000 ÖBS-Stellen 36 Millionen Euro pro Jahr im Haushalt bereitgestellt werden, außerdem müssen die Verwaltungskosten von 220 auf 140 Euro pro Monat und Stelle gesenkt werden. Mit diesem Kompromiss ist der mehrwöchige Koalitionsstreit um das Projekt beendet. Der ÖBS, der Langzeitarbeitslosen öffentlich geförderte Jobs mit einem Gehalt von mindestens 1300 Euro bietet, ist ein Prestigeprogramm der Linken; großen Teilen der SPD gilt es als zu teuer. Derzeit gibt es 5600 ÖBS-Stellen, unter anderem im Begleitservice im öffentlichen Nahverkehr. Ursprünglich sollte das Programm auf mehr als 10 000 Stellen ausgebaut werden. Künftig werden bis zu 2200 Jobs in der vom Bund finanzierten Bürgerarbeit die Mittel durch das Land aufgestockt, so dass ÖBS-Stellen entstehen. sik

Ein Toter und mehrere Verletzte

bei schweren Unfällen

Ein 65-Jähriger ist am Montagabend auf dem Bahnübergang Säntisstraße in Marienfelde von einer S-Bahn erfasst und getötet worden. Nach Polizeiangaben hatte er um 22.40 Uhr trotz heruntergelassener Schranke und rotem Blinklicht die Gleise überqueren wollen. In Lichtenberg wurde ein 33-Jähriger ebenfalls am Montag an der Karl-Lade-Straße von einer Straßenbahn erfasst und schwer verletzt. Eine 58-jährige Rollerfahrerin fuhr am Dienstag am Eckernförder Platz in Wedding hinter einem Lkw in den Kreuzungsbereich. Als dieser wegen des stockenden Verkehrs und einer herannahenden Straßenbahn vor den Schienen anhielt und ein Stück zurückfuhr, um der Bahn Platz zu machen, fuhr die Frau rechts an dem Lkw vorbei und kollidierte mit der Tram. Ebenfalls am Dienstag geriet eine 54-Jährige auf der Neuköllner Flughafenstraße aus ungeklärten Gründen unter einen Lkw und wurde von der Hinterachse überrollt. Der Fahrer war in RichtungColumbiadamm unterwegs. Die Frau kam schwer verletzt in ein Krankenhaus und musste operiert werden. Die Polizei sucht Zeugen des Unfalls. Ha/das

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben