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Linke kritisiert Kostensteigerung

beim Bau des Humboldt-Forums

Für die vom Bund veranschlagten 552 Millionen Euro ist der Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses wohl nicht zu haben. Kulturstaatsminister Bernd Neumann gab am Freitag erstmals selbst zu erkennen, dass allein wegen der gestiegenen Baupreise der ursprüngliche Kostenrahmen nicht eingehalten werden könnte. Da bei größeren Bauvorhaben automatisch ein Kostensteigerungsindex eingerechnet werden müsse, gehe er aber davon aus, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages die zusätzlichen Arbeits- und Materialkosten mittrage. Dagegen erklärte die kulturpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Luc Jochimsen, mit der angekündigten Kostensteigerung würden die längst geäußerten und stets zurückgewiesenen Befürchtungen ihrer Partei nun doch wahr. Die Linke sei stets gegen den Schlossbau gewesen und bliebe auch bei ihrer Ablehnung, wenn das Schloss billiger als geplant würde. dapd

Bei Kontrollen in rund 80 Prozent der Spielhallen Beanstandungen

Bei Kontrollen zur Bekämpfung des illegalen Glücksspiels in Berlin hat es bei fast 80 Prozent der überprüften Spielstätten Beanstandungen gegeben. Es seien 18 Straftaten wie illegales Glücksspiel und 300 Ordnungswidrigkeiten festgestellt worden, teilte die Innenverwaltung mit. An dem viertägigen Einsatz waren Mitte Mai 150 Polizisten und Steuerfahnder beteiligt. 643 Personen wurden überprüft, von denen gegen fünf Haftbefehle vorlagen. Berlin hatte im Mai als erstes Bundesland ein Spielhallengesetz beschlossen, um die Zahl der Spielhallen einzudämmen.dapd

„Schwitzen statt sitzen“: Verurteilte leisteten eine Million Arbeitsstunden

Im vergangenen Jahr wurden 33 000 Täter zu Geldstrafen verurteilt. Wer nicht zahlen kann und eigentlich ins Gefängnis muss, kann sich am Projekt „Schwitzen statt Sitzen“ beteiligen. Dieser Personenkreis hat dabei in 2010 mehr als eine Million gemeinnützige Arbeitsstunden geleistet, teilte Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) mit. Ha

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