NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Machtwechsel in Spandau:

SPD und Grüne wählen Bürgermeister



Nach knapp 16 Jahren endet im Spandauer Rathaus die Vorherrschaft der CDU: SPD und Grüne haben die erwartete Zählgemeinschaft gebildet, um am 27. Oktober den Sozialdemokraten Helmut Kleebank zum Bürgermeister zu wählen. Zwar hat die CDU als stärkste Partei das Vorschlagsrecht, doch verfügt sie mit 23 Vertretern nicht über die erforderliche Mehrheit. Die rot-grüne Koalition kommt mit 27 Mitgliedern auf die Hälfte der Stimmen. Die Piraten, die in Spandau nur drei der vier gewonnenen Mandate besetzen können, und der einzige Verordnete der Linkspartei haben nach Angaben des SPD-Kreisvorsitzenden Raed Saleh ebenfalls zugesagt, Kleebank zu unterstützen. Der 46-Jährige leitet die Spandauer Heinrich-Böll-Oberschule und engagierte sich kommunalpolitisch bisher überwiegend im Kladower Ortsverband der Partei. CDU-Spitzenkandidat und Baustadtrat Carsten Röding wird voraussichtlich Vizebürgermeister. Der bisherige CDU-Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz war seit 1995 im Amt. du-



82-Jähriger von Auto erfasst –

Fahrer flüchtet: „Keine Zeit“

Ein älterer Mann ist in Rahnsdorf von einem Auto angefahren und dabei schwer verletzt worden. Der 82-Jährige verunglückte am Mittwoch beim Überqueren der Fahrbahn, wie ein Polizeisprecher sagte. Der 44 Jahre alte Autofahrer setzte seine Fahrt fort, bevor die Polizei eintraf. Gegenüber einem Unfallzeugen erklärte er, er habe keine Zeit. Deshalb wies er sich lediglich mit seinem Ausweis aus. Die Polizei traf den Flüchtigen bislang nicht in seiner Wohnung an. dapd

Fast ertrunken: Polizist rettet Flüchtendem das Leben

Polizisten haben am Mittwoch in Kreuzberg einem Flüchtenden, der in den Landwehrkanal gesprungen war, das Leben gerettet. Die Beamten waren gegen 13 Uhr zu Fuß im Görlitzer Park unterwegs, um dort gegen die Rauschgiftkriminalität vorzugehen. Als der 28-Jährige die Beamten erkannte, lief er zum Landwehrkanal und sprang dort vom Ufer ins Wasser. Ein Polizeimeister sah, dass der Flüchtende offenbar nicht schwimmen konnte. Er zog daraufhin seine Jacke und Stiefel aus, sprang in den Kanal und ergriff den Mann, der sich nach Angaben der Polizei bereits unter der Wasseroberfläche befand. Der Wohnungslose war zur Fahndung wegen einer nicht bezahlten Geldstrafe ausgeschrieben. Er wurde der Justiz überstellt. tabu

Krach um Wochenmarkt:

Bezirk einigt sich mit Anwohnerin

Der Wochenmarkt am Kollwitzplatz am Sonnabend darf bleiben – soll aber zu Jahresbeginn von der Knaackstraße und Wörther Straße in die breitere Kollwitzstraße auf der anderen Seite des Areals umziehen. Darauf einigte sich das Bezirksamt mit einer Anwohnerin vor Gericht. Die Frau hatte, wie berichtet, gegen den Markt geklagt und forderte gemeinsam mit anderen Anwohnern, dass die Buden vor ihren Haustüren in der Knaackstraße verschwinden. Der Marktbetreiber halte Bestimmungen zum Brandschutz nicht ein, argumentierten sie. Vor Gericht setzte die Anwohnerin bereits durch, dass die Stände aus Lärmschutzgründen erst später am Morgen aufgebaut werden. Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) ist froh, dass „der unsägliche Rechtsstreit aus der Welt“ ist. Nahezu wöchentlich habe ihm die Klägerin Fotos von Verstößen zugeschickt, weshalb er ständig das Ordnungsamt in Marsch setzte. Weil das Gericht dem Bezirk mit 10 000 Euro Zwangsgeld drohte, falls er das Problem nicht in den Griff bekomme, sucht Kirchner nun einen anderen Marktbetreiber. spa

BSR nach Müllwagenbrand:

„Erdgaswagen sind sicher“

Der Brand eines Müllwagens am Mittwoch auf dem Spandauer Damm war nach Auskunft der BSR keine Explosion. Die Polizei hatte zunächst gemeldet, der Tank des gasbetriebenen Lkw der Daimler-Modellreihe Econic sei explodiert. Nach Auskunft einer Sprecherin lässt die Stadtreinigung die Brandursache untersuchen. Der Brand sei der erste dieser Art seit Jahren gewesen. Die BSR will ihre Erdgasflotte von zurzeit gut 100 auf 150 Lastkraftwagen vergrößern. Das Gas will die BSR künftig aus Biomasse in einer eigens dafür gebauten Anlage gewinnen. Erdgasfahrzeuge sind relativ umweltfreundlich und gelten bisher als ebenso explosionssicher wie die herkömmlichen Autos. obs



Oberverwaltungsgericht bestätigt

Einrichtung der Berliner Umweltzone

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am Donnerstag die Einrichtung der umstrittenen Umweltzone in Berlin bestätigt. Geklagt hatten Besitzer von älteren Fahrzeugen, die wegen deren Schadstoffausstoßes nicht mehr innerhalb des S-Bahnrings fahren dürfen. Die Autobesitzer führten an, dass die im Jahr 2008 eingerichtete Umweltzone nicht dazu geeignet ist, die Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid zu mindern. Dieser Argumentation folgten die Richter in zweiter Instanz nicht. Sie ließen auch keine Revision gegen die Berufungsurteile zu.dapd

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben