NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Nachtflüge: Vier Kommunen

legen Verfassungsbeschwerde ein

Blankenfelde - Vier Gemeinden haben jetzt wegen der Nachtflugregelung am künftigen Flughafen Berlin Brandenburg in Schönefeld Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Blankenfelde-Mahlow, Eichwalde, Großbeeren und Schulzendorf wollen damit erreichen, dass das Nachtflugverbot auf den Zeitraum von 22 Uhr bis 6 Uhr ausgedehnt wird. Das Bundesverwaltungsgericht hat die flugfreie Zeit auf die fünf Stunden zwischen 0 Uhr und 5 Uhr festgelegt, wie es die Planfeststellungsbehörde im Infrastrukturministerium Brandenburgs vorgesehen hatte. Das Bundesverwaltungsgericht habe die Argumentation der Kommune gegen das Gutachten zum Nachtflug, auf dem der geänderte Planfeststellungsbeschluss beruhe, nicht gewürdigt und damit das Recht der Gemeinde auf rechtliches Gehör verletzt, begründete der Bürgermeister von Blankenfelde-Mahlow, Ortwin Baier, den Gang vors Bundesverfassungsgericht. kt

Zahl der Verkehrstoten gesunken –

Sorge wegen Unfällen auf Alleen

Potsdam - Die Brandenburger Polizei hat 2011 deutlich weniger Unfälle registriert als im Jahr davor. 80 444 Mal krachte es auf Brandenburgs Straßen, das sind zehn Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie aus der am Mittwoch von Innenminister Dietmar Woidke und Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (beide SPD) vorgestellten Unfallstatistik hervorgeht. Es ist der niedrigste Stand seit 1992. Die Zahl der Toten ging binnen eines Jahres von 192 auf 187 zurück, das entspricht 2,6 Prozent. Sorge bereiteten aber weiterhin sogenannte Baumunfälle, sagte Woidke. Zwar sanken diese 2011 von 2490 auf 1963 und machten demnach nur 2,4 Prozent aller Verkehrsunfälle aus. Allerdings gingen „Baumunfälle“ auch überdurchschnittlich oft tödlich aus: 36,4 Prozent der Brandenburger Verkehrstoten starben bei einem solchen Unfall. In diesem Zusammenhang wiederholte Infrastrukturminister Vogelsänger seinen Appell an die Landkreise, die Fördermittel des Landes für Schutzplanken in Anspruch zu nehmen. dapd

Verdächtiger nach Angriff

auf Rocker festgenommen

Königs Wusterhausen - Nach den blutigen Auseinandersetzungen zwischen Rockern in Königs Wusterhausen ist in Duisburg ein 28-Jähriger festgenommen worden, wie die Staatsanwaltschaft bestätigte. Der Mann stammt aus Brandenburg und gilt als Unterstützer der Hells Angels. Anhänger der Bruderschaft hatten zu Weihnachten einen 26-jährigen Mann des konkurrierenden Rockerclubs Gremium MC in Königs Wusterhausen niedergestochen. Am Silvestertag hatten sich rund 25 Gremium-Männer in der Stadt versammelt, offenbar um Stärke zu demonstrieren. Dabei wurde am Bahnhof ein Jugendlicher schwer verletzt, der nicht zur Rockerszene gehört. In den vergangenen Monaten haben Berliner Hells Angels versucht, in Brandenburg neue Ortsgruppen aufzubauen. Traditionell konkurrieren Rocker um Einfluss in der Gastronomie und im Nachtleben, etwa als Türsteher.hah

Mann nach Streit beim Würfelspiel

tödlich verletzt

Rathenow - Sie hatten sich zum Würfelspiel verabredet und üppig Alkohol getrunken. Doch dann kam es zum Streit, der eskalierte und tödlich endete. Am frühen Mittwochmorgen hat ein 52-Jähriger im havelländischen Rathenow seinen 55-jährigen Bekannten in dessen Wohnung mit Messerstichen lebensgefährlich verletzt. Der Mann informierte danach von selbst die Polizei und wurde festgenommen. Am Nachmittag erließ ein Haftrichter in Potsdam Haftbefehl. Der 52-Jährige äußerte sich gegenüber den Ermittlern zum Tathergang und sitzt nun wegen des Verdachts auf Totschlag in Untersuchungshaft. Bislang waren beide Männer der Polizei nicht aufgefallen. axf

Notbetrieb am Kulturstandort Thälmann-Park beendet

Berlin - Der Notbetrieb am Kulturstandort Ernst-Thälmann-Park in Prenzlauer Berg ist beendet, ein Aus damit immerhin vorerst abgewendet. Aufgrund des vorliegenden Haushaltsentwurfs könne Kulturstadtrat Thorsten Kühne (CDU) wieder Gelder für einen „eingeschränkten Normalbetrieb“ der Theater und Galerien zur Verfügung stellen, sagte er am Mittwoch. Dasselbe gelte für das ebenfalls von einer Schließung bedrohte Bezirksmuseum und die Galerie Pankow. Für das Kulturareal Thälmann-Park sollen es in diesem Jahr etwa 80 000 Euro sein, um Spielbetrieb und Veranstaltungen aufrechtzuerhalten – 20 000 Euro weniger als im vergangenen Jahr. In den kommenden zwei Wochen soll beschlossen werden, was vom geplanten Programm umgesetzt werden könne. Gerettet ist der Standort am Thälmann-Park dadurch aber nicht, ihm droht weiterhin das Aus aufgrund der bezirklichen Sparpläne im Haushalt. Wie berichtet, sucht Kühne nach alternativen Finanzierungsmodellen. Am Mittwoch wollten Künstler und Anwohner bei der BVV-Sitzung gegen die Sparpläne demonstrieren. Weil Pankow fünf Millionen Euro sparen muss, stehen sieben Kultureinrichtungen und soziale Projekte vor dem Aus. spa

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