NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Zahlen nach Zeit:

Bäderbetriebe wollen neue Preise

Bei den Bäderbetrieben gibt es einen  Sanierungsstau von 52 Millionen Euro. Das sagte deren Chef Klaus Lipinsky am Donnerstag, bevor er sich im Unterausschuss Beteiligungsmanagement erklären sollte. So müsse beispielsweise das Kombibad Mariendorf für acht bis zehn Millionen Euro komplett saniert werden. Außerdem seien erst zehn der 37 Bäder energetisch erneuert worden. Erst 2007 gab der Senat 50 Millionen zur Sanierung – 22 Millionen kamen aus anderen Töpfen dazu. Diese erste Sanierungsrunde soll 2013 beendet sein. Der Eintritt soll sich künftig zudem in allen Bädern nach der Aufenthaltsdauer und dem Zeitpunkt richten, sagte Lipinsky. Grundsätzlich könnten höhere Preise nur durch einen höheren Landeszuschuss verhindert werden. Der beträgt für die nächsten beiden Jahre vermutlich 41,6 statt 44,6 Millionen Euro pro Jahr. Das sei sogar zur Erhaltung des Status quo zu wenig, sagte Lipinsky. Wenn man die Schwimmstätten attraktiver machen wolle, benötige man 50 Millionen. Schließen sollen aber keine Bäder, sagte Staatssekretär Andreas Statzkowski. Laut Koalitionsvertrag solle überprüft werden, ob einzelne Bäder von Vereinen betrieben werden könnten, wie das Sommerbad Britz. Statzkowski sieht „keine Veranlassung, darüber zu spekulieren“, ob mit den beiden Geschäftsführern nicht verlängert werde. „Die letzten fünf Jahre haben mich nicht überzeugt“, sagt dagegen Jörg Stroedter (SPD). Im Vergleich zu anderen Landesvorsitzenden hätten die beiden Chefs der Bäderbetriebe „nicht zwingend positiv“ gehandelt. Zum Missfallen des Ausschusse sei wieder kein Konzept vorgelegt worden, wie man die Attraktivität der Bäder steigern könne. „Die Bäderbetriebe wollen nur noch mehr Geld. So geht das nicht weiter", sagte Stroedter. Auch Joachim Esser (Grüne) geht davon aus, dass die Verträge mit den Geschäftsführern nicht verlängert werden. Das Unternehmen müsse endlich einen Plan vorlegen, wie es profitabel werde.spa

Neue S–Bahnen

bleiben ocker-rot

Auch die neuen Züge der S-Bahn sollen die Traditionsfarben Ockergelb und Rot erhalten. Dies hat die Verkehrsverwaltung in ihrer Anforderungsliste für die neue Fahrzeuggeneration festgelegt, die jetzt, wie angekündigt, von den Herstellern angefordert werden kann. In einem so genannten Markterkundungsverfahren soll jetzt geklärt werden, ob das Land seine Anforderungen nachvollziehbar beschrieben hat, inwieweit diese erfüllbar sind und welche Kosten entstehen. kt

Berlin will Unternehmen mit Freigabe

von öffentlichen Daten unterstützen

Das Land Berlin will stärker als bisher staatliche Datenbestände öffentlich zugänglich machen, damit Privatpersonen und Firmen damit arbeiten können. Das kündigten Wirtschaftsstaatssekretär Nicolas Zimmer (CDU) und Vertreter des Fraunhofer-Instituts am Donnerstag an. Bisher stehen auf der Website daten.berlin.de in einem Modellversuch rund 100 Datensätze aus der Berliner Verwaltung, die Interessierte herunterladen und weiterverarbeiten können. Das reicht von Bevölkerungsdaten bis zu Verzeichnissen von Weihnachtsmärkten oder Altglascontainern. Staatssekretär Zimmer will nun in der Verwaltung darauf hinwirken, dass noch wesentlich mehr Daten angeboten werden. Dies sei ein „Rohstoff“, der zum Beispiel Unternehmen helfen kann, Anwendungen für Computer und Smartphones zu erarbeiten – für Zimmer „eine kostengünstige und effiziente Art, die Wirtschaft zu fördern“. Bis zum zweiten „Berlin Open Data Day“ im Juni soll der bisherige Modellversuch in den regulären Betrieb überführt werden. lvt

Scheeres will Musiklehrern

mehr Honorar zahlen

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat den Musikschullehrern eine Erhöhung der Honorare um 7,3 Prozent in Aussicht gestellt. Es solle zudem eine Regelung zur Honorarfortzahlung im Urlaubs- und Krankheitsfall getroffen werden. Derzeit werde eine Verordnung erarbeitet, mit der es auch Rechtssicherheit gegenüber der Rentenversicherung geben solle, sagte Scheeres am Donnerstag im Schulausschuss. Angestrebt sei zudem eine einheitliche Behandlung von Musikschullehrern und Volkshochschuldozenten. Vertreter der Gewerkschaft Verdi wiesen darauf hin, dass in Berlin nur rund sieben Prozent der Musikschullehrer fest angestellt seien, der niedrigste Wert im Bundesgebiet. Bei 30 Unterrichtsstunden pro Woche verdienten Musiklehrer trotz hoher Qualifikation durchschnittlich 1200 Euro netto, dies liege deutlich unter der Geringverdienergrenze. Höhere Honorare seien keine Verbesserung, weil die Schulen dann die Stundenzahl der Lehrer herabsetzen würden, um im Budget zu bleiben. In Berlin warten derzeit ohnehin bereits rund 8000 Interessierte auf einen Platz, teilweise bis zu zwei Jahre lang, sagte der Präsident des Landesmusikrates Berlin, Hubert Kolland. Die Empfehlungen einer Expertenkommission, die bereits im Juli 2009 ausgearbeitet worden seien, müssten endlich umgesetzt werden. Scheeres kündigte an, Mitte des Jahres dazu eine Steuerungsgruppe einzurichten. svo

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