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Henkel findet Ersatzmann

für Verfassungsschützerin Schmid



Senatsrat Bernd Palenda soll am Montag kommissarisch die Leitung der Abteilung Verfassungsschutz in der Innenverwaltung übernehmen. Das teilte Innensenator Frank Henkel (CDU) mit. Palenda folgt Claudia Schmid; die langjährige Chefin des Verfassungsschutzes hatte Henkel um ihre Versetzung gebeten, nachdem am Dienstag eine neue Aktenschredderpanne bekannt geworden war. Ihr einstweiliger Nachfolger Palenda leitet derzeit das Referat IIIB der Innenverwaltung und ist zuständig für das Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, den Polizeivollzugsdienst und die Lagezentrale. Palenda hat Erfahrung mit dem Verfassungsschutz. Von 2001 bis 2006 arbeitete er im brandenburgischen Innenministerium im Verfassungsschutz. Von 2006 bis 2011 führte er in der Berliner Innenverwaltung die Grundsatzabteilung des Verfassungsschutzes. Henkel bezeichnete ihn als erfahrene und integre Führungskraft. wvb.

Staatssekretär Gaebler demonstriert Qualitäten der neuen Straßenlampen

Der Streit um die Umrüstung von Berlins Gaslaternen auf elektrischen Betrieb geht weiter: Am Freitagabend lud Umwelt-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) zum Spaziergang durch Kreuzbergs Falckensteinstraße ein, um die „Qualität der dort aufgestellten neuen LED-Aufsatzleuchten zu demonstrieren“. Der Verein „Gaslicht-Kultur“ will am Sonnabend ab 14.30 Uhr mit einer Menschenkette ums Amtsgericht Charlottenburg gegen die Umrüstung gasbetriebener Laternen im Kiez protestieren. Dort sollen Peitschenmasten mit Gasreihenleuchten durch Leuchtstofflampen ersetzt werden. Diese sind im Betrieb billiger und umweltfreundlicher. Aus Sicht der Gaslaternenfreunde spenden sie aber ein weniger warmes Licht. Eine Alternative wären Lampen mit Leuchtdioden (LEDs). Diese Variante führte Gaebler in Kreuzberg vor (siehe auch „Mehr Berlin“). CS

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