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381 Bußgelder seit 2010

wegen Verstößen im Winterdienst



Berlin - Wegen Verstößen bei der Schnee- und Eisbeseitigung haben die Ordnungsämter seit der Neuregelung des Straßenreinigungsgesetzes im November 2010 insgesamt 381 Bußgelder verhängt, die meisten davon im Winter 2010/2011. Dies teilte die Verkehrsverwaltung auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Danny Freymark mit. An der Spitze lag Marzahn-Hellersdorf mit 160 Verfahren, gefolgt von Steglitz-Zehlendorf mit 86. In Friedrichshain-Kreuzberg, Reinickendorf und Neukölln gab es keine Verfahren; aus Pankow und Tempelhof-Schöneberg lagen keine Zahlen vor. Verfahren wegen des Einsatzes von Salz gab es nur in vier Bezirken, die meisten davon in Spandau. kt

Gut die Hälfte der Ampeln

sind behindertengerecht

Berlin - Von den 2144 Ampelanlagen in der Stadt sind nach Angaben der Verkehrsverwaltung 1376 mit akustischen Signalen für Sehbehinderte und Blinde ausgestattet, also rund 55 Prozent. Damit hat sich seit 2006 der Anteil nur geringfügig erhöht, der damals bei rund 52 Prozent lag. Ein Umrüsten aller Anlagen würde 60 Millionen Euro kosten, teilte Staatssekretär Christian Gaebler auf eine Kleine Anfrage der Grünen mit. kt

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