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Senator Czaja will Flüchtlingsheim

in Reinickendorf



Sozialsenator Mario Czaja (CDU) hat am Donnerstag angekündigt, in Reinickendorf ein Asylbewerberheim einrichten zu lassen. Wie berichtet gab es Streit darum, in ein weitgehend leeres Pflegeheim in Wittenau 220 Flüchtlinge einzuquartieren. Den Nachbarn sei die Umnutzung nicht zuzumuten, hieß es von Anwohnern. Ebenfalls am Donnerstag musste Innensenator Frank Henkel (CDU) Fragen zur Flüchtlingspolitik des Senats beantworten. Die Piraten wollten wissen, ob das Land unter seiner Zuständigkeit auch Flüchtlinge nach Syrien abschiebe. Henkel antwortete knapp: Es würden zwar Syrer abgeschoben, aber nicht nach Syrien, sondern in „sichere Drittstaaten“.hah

Platz vor Jüdischem Museum:

Bezirk will Namen später finden

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat die Entscheidung über eine Benennung des neuen Platzes am Jüdischen Museum nach Regina Jonas oder Moses Mendelssohn an die Ausschüsse „Kultur und Bildung“ (federführend) sowie „Frauen, Gleichstellung und Queer“ zurückverwiesen. Eine Vorgabe an diese Ausschüsse, sich mit dem Jüdischen Museum auf einen Frauennamen zu einigen, wie sie vor der BVV aus der Grünen-Fraktion verlautet war, wurde mit dieser Rückdelegierung explizit nicht verbunden. Im Vorfeld der Versammlung war deutlich geworden, dass ein sicher geglaubtes Votum der Grünen für die Rabbinerin Jonas scheitern, dagegen eine interfraktionelle Mehrheit für Mendelssohn zustande kommen könnte. Den vom Ältestenrat beschlossenen Abstimmungsaufschub diskutierte auf Antrag der CDU das anschließende Plenum. Hier wurde den Piraten, die in der Sache auch das Gespräch mit dem Jüdischen Museum gesucht hatten, „Hinterzimmerpolitik“ vorgeworfen. Voraussichtlich wird sich die BVV am 24. April erneut mit der Namensgebung befassen. tl

Reisebus fährt Radfahrerin an

und verletzt sie schwer
Schwer verletzt wurde eine Radfahrerin am Donnerstagabend in der Skalitzer Straße, als sie von einem ausländischen Reisebus angefahren wurde. Der Unfall ereignete sich gegen 18:30 Uhr. Eine Sprecherin der Polizei sagte am Abend, die Verletzungen seien schwer, aber nicht lebensbedrohlich. Die Radfahrerin wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Zur Unfallursache konnte die Polizei noch keine Angaben machen. Wegen des Unfalls gab es Verkehrssperrungen, die aber kurz nach 20 Uhr aufgehoben werden konnten. kch

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