NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Volksverhetzender Brief

an Schule geschickt



Bei einer privaten islamischen Grundschule in Kreuzberg ist in der vergangenen Woche ein Brief mit volksverhetzendem Inhalt und Karikaturen eingegangen. Das berichtet die Polizei. Die Leiterin der Schule in der Boppstraße – nahe dem Hermannplatz – hat am Montagvormittag Anzeige erstattet. Der Staatsschutz ermittelt. Tsp

Böller und antisemitische Parolen: Politische Aktivistin angegriffen

Unbekannte haben am Sonntag in einer Seitenstraße in Friedenau die Wohnungstür einer 62-Jährigen mit einer antisemitischen Parole beschmiert und ihren Briefkasten mit einem Böller beschädigt. Das berichtet die Polizei. Die Frau, die sich in einer politischen Initiative engagiere, habe Anzeige erstattet. Der Staatsschutz ermittelt. Tsp

Tierschutzpartei-Kandidatin scheitert mit Verfassungsklage

Die Kandidatin der Tierschutzpartei in Tempelhof-Schöneberg bleibt ohne Sitz in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie hatte versucht, vor dem Berliner Verfassungsgericht gegen die Drei-Prozent-Sperrklausel zu klagen, die bei der Wahl im September 2011 verhindert hatte, dass sie trotz anteilsmäßig genügend Stimmen (1,58 Prozent) einen der 55 Sitzen in der BVV erhielt. Die Sperrklausel sei durchaus mit der Landesverfassung vereinbar, erklärte die Richterin mit Verweis auf andere Bundesländer und die Fünf-Prozent-Klausel im Bundeswahlrecht. nag

Schallschutz am BER:

Beratung für Anwohner

Treptow-Köpenick bietet im Amt für Bürgerdienste allen vom Fluglärm des Flughafens Schönefeld Betroffenen eine unabhängige Schallschutzberatung an. Das gab das Bezirksamt in einer Mitteilung bekannt. Betroffene können sich derzeit im Bürgeramt I im Rathaus Köpenick, Alt Köpenick 21, sowohl am 16. Mai als auch am 20. Juni jeweils in der Zeit von 14 bis 19 Uhr anhand persönlicher Unterlagen fachkundig hinsichtlich der Möglichkeiten effektiver Schallschutzmaßnahmen beraten lassen. Rechtliche Fragen werden dabei nicht geklärt. Das Bezirksamt bittet darum, sich im Vorfeld einen Termin geben zu lassen. Tsp

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