NACHRICHTEN : NACHRICHTEN

Piraten erzwingen Einsicht in Aktenpläne der Innenverwaltung



Die Berliner Verwaltung veröffentlicht bisher nur in wenigen Fällen Verzeichnisse der Akten, die sie führt. Obwohl dies auskunftssuchenden Bürgern helfen würde, gezielt zu suchen. Laut Informationsfreiheitsgesetz müssten solche Aktenpläne seit 1999 zugänglich sein. Um auf das Defizit aufmerksam zu machen, veröffentlichte die Piratenfraktion am Donnerstag das 500 Seiten starke Verzeichnis der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Es wurde der Oppositionsfraktion mit gut einjähriger Verspätung zur Verfügung gestellt. Die rechtlichen Argumente der Innenbehörde erwiesen sich als unhaltbar. Dagegen schickte die Finanzverwaltung den Piraten auf Anfrage ihre Aktenpläne zügig zu. Bei den Recherchen der Fraktion stellte sich heraus, dass zwei Senatsverwaltungen und sieben Bezirksämter nicht einmal intern über Aktenverzeichnisse verfügen. Freiwillig veröffentlicht wurden solche Pläne bisher nur vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, dem Polizeipräsidenten und dem Beauftragten für Datenschutz. za

Dicker Brocken

behindert U-Bahn-Bauarbeiten

Bei Tiefbauarbeiten für den U-5-Umsteigebahnhof Unter den Linden sind Arbeiter auf ein eiszeitliches Hindernis gestoßen. Als dicker Brocken erweist sich ein Findling aus Granit, der in einer Tiefe von 17 Metern gefunden wurde. Er steht einer provisorischen Stahlwand im Weg. Über Breite und Gewicht gibt es noch keine Erkenntnisse. Nun müssen die Bauleute den Findling mit Spezialwerkzeug ausbohren. Einen Zeitverzug soll es dadurch nicht geben, teilte die BVG mit. kt

Starker Gasgeruch

irritiert Pankower Kunden

Gaskunden in Pankow stinkt’s derzeit: In einer Anlage, in der das Gas mit dem typischen Geruch versehen wird, gibt es Dosierungsprobleme. So kann eine verstärkte Geruchsbelästigung auftreten, wenn beispielsweise die Herdflamme entzündet wird. Zahlreiche Kunden vermuten deshalb Lecks in den Leitungen und wählen die Notrufe. Nach Auskunft des zuständigen Gasnetzbetreibers arbeite man an einer Lösung. Erdgas ist an sich geruchlos. Tsp

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