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Kritik an November-Termin

für Volksentscheid über Stromnetz



Voraussichtlich am 3. November sollen die Berliner per Volksentscheid über die Zukunft ihrer Stromversorgung abstimmen. Auch innerhalb der rot-schwarzen Koalition provoziert dieser Termin Kritik. Er hoffe, Innensenator Frank Henkel (CDU) gebe „stichhaltige Gründe für diesen Termin“, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD im Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz, dem Tagesspiegel am Sonnabend.  Er hätte den Termin der Bundestagswahl am 22. September für den Volksentscheid bevorzugt, sagte Buchholz, weil die Abstimmung dann einfacher und billiger gewesen wäre. Im Abgeordnetenhaus hatten SPD- und CDU-Fraktion allerdings im vergangenen Monat eine Abstimmung gemeinsam mit der Bundestagswahl abgelehnt. Das war mit organisatorischen Problemen begründet worden. Bei dem Volksentscheid geht es um die Rekommunalisierung der Stromversorgung. Am Dienstag will der Senat den Termin festsetzen. Auch der Verein „Mehr Demokratie“, der sich für Bürgerbeteiligung stark macht, hält den vom Senat favorisierten Termin für „zutiefst undemokratisch“. Am Termin der Bundestagswahl wäre mit einer größeren Bürgerbeteiligung zu rechnen. lvt

Fußgänger beim Überqueren

der Straße mit Messer attackiert

Zwei Fußgänger sind in der Nacht zu Sonnabend beim Überqueren einer Straße in Tegel von einer Gruppe Männer attackiert worden. Wie die Polizei mitteilte, überquerten ein 24-jähriger und ein 25-jähriger Mann an einem Fußgängerüberweg die Buddestraße, als sie von vier bis fünf Insassen eines Autos angegriffen wurden. Nach Angaben der Polizei könnte der Auslöser gewesen sein, dass die Männer im Auto verärgert waren, weil sie warten mussten, solange die beiden Fußgänger die Straße überquerten. Die Autoinsassen sprangen aus dem Fahrzeug und schlugen auf die Fußgänger ein. Dabei fügte einer der Männer dem 24-Jährigen eine Stichverletzung am Bein zu. Anschließend stiegen die Täter wieder ins Auto und flüchteten unerkannt. Das Opfer wurde in ein Krankenhaus gebracht. Sein Begleiter blieb unverletzt. Tsp

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