Berlin : NACHRICHTEN

Zehn Protestdemos gegen Neonazi-Aufmarsch angemeldet

Bereits zehn Protestdemonstrationen sind nach Auskunft der Innenverwaltung gegen einen für den 6. Dezember in Lichtenberg geplanten Neonazi-Aufmarsch angemeldet. Als Veranstalter des Nazi-Aufzuges agiere ein Mitglied der rechten Szene, nicht die NPD. Die Marschroute sollte durch Treptow-Köpenick führen, da aber dort schon alle gewünschten Routen durch Gegenveranstaltungen belegt waren, hätten sich die Anmelder nun für eine Strecke in Lichtenberg entschieden. Wie die Neuköllner Antifa mitteilte, wollen die Neonazis für ein „Nationales Jugendzentrum“ demonstrieren. Der Aufzug starte am S-Bahnhof Karlshorst und soll durch den Weitling-Kiez zum S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost führen. ddp

Mehr Geld für

Berliner Aids-Schwerpunktpraxen

Die Krankenkassen müssen im 1. Quartal 2009 voraussichtlich zusätzliches Geld für die HIV-Pauschale der Berliner Schwerpunktpraxen zur Aidsbehandlung bereitstellen. Darauf einigten sich gestern die Kassenärztliche Vereinigung (KV) und die Krankenkassen mit Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke). Allerdings wird der Kreis der Ärzte, die die Pauschale bekommen, verkleinert. Ab April 2009 soll eine bundeseinheitliche Regelung in Kraft treten. uba

Spandau: Kein längeres Parken

mit der „Brötchentaste“

Das kostenlose Parken in den Spandauer Bewirtschaftungszonen wird nicht ausgeweitet. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat einen entsprechenden Antrag von CDU und FDP abgelehnt. Beide Parteien wollten die Gültigkeit der kostenlosen Parkscheine, die mit der sogenannten „Brötchentaste“ angefordert werden können, von 15 auf 30 Minuten verlängern. Dadurch sollten beispielsweise auch Behördengänge ermöglicht werden. Aus Sicht der Senatsverwaltung würde das die Attraktivität des Autos erhöhen und den Parksuchverkehr verstärken. CDU und FDP kritisierten die Entscheidung als „bürger- und wirtschaftsfeindlich“. du-

Rodung am Kladower Damm:

540 Bäume werden gefällt

Am Kladower Damm in Spandau müssen von heute an rund 540 Bäume gefällt werden. Es handelt sich überwiegend um Robinien, die durch Fäulnis oder abgestorbene Kronenteile den Verkehr gefährden, teilt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit. Gerodet wird zwischen dem Groß-Glienicker Weg und dem Krankenhaus Havelhöhe ein 20 Meter breiter Streifen beiderseits der Straße. Mit Verkehrseinschränkungen ist zu rechnen. Als Ersatz sollen heimische Baum- und Straucharten gepflanzt werden.du-

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