Berlin : NACHRICHTEN

Ausschuss: Am Spreedreieck

lief so ziemlich alles falsch

Die Übel bei dem verkorksten Grundstücksgeschäft am Spreedreieck in Mitte haben schon bei der eigentumsrechtlichen Zuordnung vor fast 14 Jahren angefangen. Die damalige Oberfinanzdirektion (OFD) sprach dem Land Berlin das Grundstück zu, obwohl ein konkurrierender Antrag der Deutschen Bahn bekannt war. Das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen (Larov), zuständig für das Tauschgeschäft – Deutsches Theater gegen Spreedreieck – ließ danach ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts unberücksichtigt, das der Bahn im Grundsatz das Eigentum an Grundstücken wie dem Spreedreieck zusprach. Das sagten am Freitag Zeugen der Verwaltungen vor dem Untersuchungsausschuss aus. Die Folgen sind bekannt: Berlin verkaufte ein Stück Land, das ihm nicht gehörte, und wurde so schadensersatzpflichtig. Die Opposition geht von einem Gesamtschaden von 24 Millionen Euro aus. oew

Scientology siegt in Rechtsstreit

mit Bezirk um Warnplakat

Die umstrittene Plakataktion des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf gegen die Organisation Scientology ist rechtswidrig. Das entschied das Verwaltungsgericht am Freitag, wie Scientology mitteilte. Als Reaktion auf das Urteil entfernte das Bezirksamt noch am selben Tag die Plakatsäule mit dem Stopp-Motiv vor der Scientology- Zentrale an der Otto-Suhr-Allee, wie Ordnungsstadtrat Marc Schulte (SPD) sagte. Nun müsse das Urteil im Hauptsacheverfahren abgewartet werden. Das Gericht begründete die Entscheidung laut Scientology mit dem Grundrecht auf unterschiedliche Weltanschauungen. lvt/ddp

Körperwelten-Ausstellung

ab Mai am Ostbahnhof

Die umstrittene Ausstellung „Körperwelten & der Zyklus des Lebens“ des Plastinators Gunter von Hagens kommt wieder nach Berlin. Wie Hagens’ Institut mitteilte, wird die Schau ab 7. Mai im Postbahnhof am Ostbahnhof gezeigt, wo sie schon vor acht Jahren gastierte. Damals kamen über 1,3 Millionen Besucher. ddp

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