Berlin : NACHRICHTEN

Revision gegen Freisprüche nach Mai-Krawallen

Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft akzeptiert die Freisprüche für zwei junge Männer vom Vorwurf des versuchten Mordes bei den Mai-Krawallen 2009 in Kreuzberg nicht. Die Anklagebehörde habe Revision eingelegt, teilte Justizsprecher Martin Steltner am Dienstag mit. Die Staatsanwaltschaft hatte Haftstrafen für die heute 17 und 20 Jahre alten Berliner beantragt. Das Landgericht sprach die beiden aber aus Mangel an Beweisen frei.dpa

Rassistische Pöbeleien in S-Bahn: Festnahme in Griebnitzsee

Griebnitzsee – Polizisten haben am Dienstagabend zwei Männer im Alter von 40 und 35 Jahren wegen fremdenfeindlicher Beleidigung festgenommen. Sie hatten gegen 19.50 Uhr im S-Bahnzug drei Afrikaner aus Tansania und Kamerun im Alter von 25, 26 und 31 Jahren angepöbelt und sie fremdenfeindlich beleidigt. Zeugen im Zug hatten die Polizei alarmiert. Die Beamten nahmen die Tatverdächtigen noch am S-Bahnhof Griebnitzsee fest. AG

Initiative „Gesicht zeigen“ greift Zossens Bürgermeisterin an

Zossen - Nach dem rechtsextremistischen Brandanschlag auf das „Haus der Demokratie“ in Zossen hat der bundesweite Verein „Gesicht zeigen!“ Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Listenvereinigung Plan B) politische Brandstiftung vorgeworfen. Die Bürgermeisterin habe nicht nur die Arbeit der Initiative „Zossen zeigt Gesicht“ nicht unterstützt, sagte Geschäftsführerin Rebecca Weis. Schreiber habe dem Betreiber des „Hauses der Demokratie“ auch mehrfach vorgeworfen, zu linkslastig und damit selbst für Auseinandersetzungen mit Neonazis verantwortlich zu sein. Laut Weis hatte Schreiber auch verhindert, dass zur Eröffnung des „Hauses der Demokratie“ im vergangenen Jahr ein Transparent mit der Aufschrift „Tolerantes Brandenburg“ am Rathaus aufgehängt wurde. Am 27. Januar habe die Bürgermeisterin zudem bei einer Veranstaltung Zossener Bürger zum Holocaust-Gedenktag den Strom für Licht und Lautsprecher verweigert. Das „Haus der Demokratie“ war in der Nacht zum 23. Januar niedergebrannt. Die Tat gestanden hat ein 16-jähriger Jugendlicher aus der rechtsextremen Szene. ddp

Frankfurt kündigt wegen Schnee spezielles Halteverbot an

Frankfurt (Oder) - Um die Schneemassen beseitigen zu können, hat Frankfurt (Oder) ein vorübergehendes Halteverbot auf bestimmten Straßen angekündigt. Wegen des Schnees am Fahrbahnrand parkten zahlreiche Fahrer ihre Autos so, dass die Straßen verengt seien, teilte das Büro des Oberbürgermeisters mit. Dadurch werde der öffentliche Nahverkehr behindert. Um die Straßenränder freizuräumen, sei es nötig, dass zeitweise keine Autos auf den Flächen stünden. ddp

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