Nasrallah-Porträts : Körting prüft Verbot

Berlins Innensenator Ehrhart Körting will prüfen lassen, ob das Zeigen von Porträts des Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah bei Demonstrationen den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Berlin - Wie der Tagesspiegel berichtet, hat die Polizei bislang keine Handhabe in solchen Fällen. Denn die Hisbollah gelte in Deutschland anders als in den USA oder in Israel nicht als Terrororganisation. Hier würden Anhänger der pro-iranischen Schiiten-Partei vom Verfassungsschutz lediglich beobachtet. Schätzungen zufolge leben in Berlin rund 150 Hisbollah-Anhänger.

Rund 3.500 Menschen hatten am Wochenende in Berlin gegen das israelische Vorgehen im Nahostkonflikt und für Frieden in der Region demonstriert. In dem Zug waren auch mehrere Nasrallah-Porträts zu sehen - versehen mit Aufklebern wie "Wir sind stolz auf Dich". (tso/ddp)

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