• Neue Pläne für Großflughafen schneller fertig Gutachten zufolge ist das Projekt genehmigungsfähig

Berlin : Neue Pläne für Großflughafen schneller fertig Gutachten zufolge ist das Projekt genehmigungsfähig

Ralf Schönball

Der vorzeitige Ausbau des Flughafens Schönefeld nach neuen Plänen des privaten Investors IVG zum „WM-Flughafen 2006“ ist nicht bis zur Fußball-Weltmeisterschaft realisierbar. Allerdings ist der Internationale Airport laut einem „Memorandum“ der Rechtsanwaltskanzlei Lovells rascher zu verwirklichen als nach bisherigen Plänen. Die Einleitung eines neuen Planfeststellungsverfahrens wäre demnach nicht erforderlich.

Die im Auftrag des Immobilienkonzerns IVG tätigen Experten schreiben, dass es sich bei der veränderten Flughafenplanung um eine „unwesentliche Erweiterung“ handle. Sie sei ohne neuen Planungsbescheid zulässig. Dies gehe aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervor, das in einem ähnlichen Fall Klagen gegen Neubauten im Flughafen Dresden abgewiesen habe.

Das Gutachten erläutert, dass nach den neuen Plänen im Norden des Flughafens, unmittelbar vor dem geplanten neuen Terminal, Betonpisten mit einer Gesamtfläche von 34500 Quadratmetern neu angelegt werden sollen. Die Versiegelung des Bodens wollten die Investoren jedoch dadurch kompensieren, dass sie nicht mehr benötigte Betonpisten an anderer Stelle abreißen lassen. Damit werde ein Konflikt mit der Umweltschutzbehörde umgangen.

Verzögerungen des Flughafenprojektes durch Klagen betroffener Anwohner sind laut Lovells nicht zu erwarten. Die bereits heute bestehenden 40 „Parkpositionen“ für Flugzeuge sowie die existierenden Rollwege reichten aus für die Kapazität des Terminalneubaus. Die zusätzliche Start- und Landebahn ist nach den neuen wie den alten Plänen an der selben Stelle vorgesehen. Auch die Kapazität des Flughafens hält sich mit 15 Millionen Passagieren etwa im Rahmen früherer Pläne (bisher 17 Millionen Fluggäste).

Unklar bleibt, ob die neuen Pläne von früheren Wettbewerbsgegnern der beiden verbliebenen Bieter Hochtief und IVG angefochten werden könnten. Insidern zufolge verändern sich die „mindesttechnischen Voraussetzungen“, wenn der Airport in Stufen realisiert wird. Dagegen verweist die IVG auf das laufende Privatisierungsverfahren. Hierbei sei eine Erhöhung der Flughafengebühren zur Airport-Finanzierung bereits 2003 geplant. Da diese Erhöhung nicht möglich sei, sei ein kostensparender, stufenweiser Flughafenbau also zulässig.

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