Neukölln : Der Buschkowsky-Schreck

Grüne Stadträtin in Neukölln tritt jetzt doch wieder an, sie wurde mit großer Mehrheit nominiert. Ganz zum Ärger der SPD und Heinz Buschkowskys.

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Da dürfte Heinz Buschkowsky das Lachen vergangen sein: Gabriele Vonnekold wurde mit großer Mehrheit für einen Stadtratsposten nominiert. Er hatte die Grünen-Politikerin mehrfach kritisiert - vor allem weil sie den Haushalt überziehe. Foto: dapdAlle Bilder anzeigen
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14.12.2010 17:40Da dürfte Heinz Buschkowsky das Lachen vergangen sein: Gabriele Vonnekold wurde mit großer Mehrheit für einen Stadtratsposten...

Im Rathaus Neukölln bahnt sich ein neues rot-grünes Zerwürfnis an. Die Öko-Partei hat Gabriele Vonnekold mit großer Mehrheit für einen Stadtratsposten nominiert. Dass die 59-Jährige aber auch von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt wird, ist fraglich. Denn die amtierende Jugendstadträtin sah sich in der Vergangenheit heftiger Kritik vor allem von der SPD ausgesetzt. So warf ihr Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky vor, den Haushalt zu überziehen – vor allem bei den Hilfen zur Erziehung. Das sind Kosten für Heimaufenthalte, betreutes Wohnen und andere Hilfsangebote, die, so Vonnekold, einfach notwendig sind: „Wenn man ein Kind aus einer Familie nehmen muss, weil es sonst Schaden erleidet, kann man nicht erst die Haushaltslage prüfen“. Immer wieder war Vonnekold mit Buschkowsky aneinandergeraten, seit die Zählgemeinschaft zwischen SPD und Grünen im März 2010 über den Streit um politisch motivierte Gewalt zerbrach.

Im Juli dieses Jahres kam es zur Eskalation, als Buschkowsky wegen einer Haushaltslücke von über vier Millionen Euro 68 Jugendhilfe- Projekte und Schulstationen die Verträge kündigen ließ – just, als Vonnekold gerade ihren Urlaub angetreten hatte. Zwar kritisierten viele Grüne die Aktion des Bürgermeisters als Wahlkampfmanöver, zwar wurden die Kündigungen nach einer Sondersitzung der BVV zurückgenommen – doch schon damals kündigte SPD-Fraktionschef Lars Oeverdieck an, den Posten der Jugendstadträtin nach der Wahl mit jemand anderem zu besetzen.

Da die SPD sowohl den Bürgermeister als auch zwei von künftig vier Stadträten stellt, dürfte das kein Problem sein. Allerdings müsste Vonnekold dann ein anderer Bereich zugeteilt werden – es sei denn, die Verordneten lassen sie bei der Wahl durchfallen. Dazu würden die Stimmen der SPD nicht ausreichen, aber weil die Neuköllner Sozialdemokraten gerade über eine Zählgemeinschaft mit der CDU verhandeln, befürchten einige Grüne Schlimmes.

Vonnekold selbst gibt sich optimistisch: „Es war bisher gute demokratische Gepflogenheit in Neukölln, dass die Entscheidungen der Fraktionen akzeptiert und die von ihnen aufgestellten Kandidaten gewählt wurden“, sagt sie: „Wir waren vor fünf Jahren auch in einer Zählgemeinschaft mit der SPD und haben die von Buschkowsky ungeliebte CDU-Stadträtin Stefanie Vogelsang mitgewählt.“ Im Übrigen würde sie gern als Jugendstadträtin weitermachen, sagt Vonnekold. Schließlich habe sie viel erreicht: „ Aber auch in jedem anderen Bereich werde ich mein Bestes geben.“

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