Berlin : Neuwahlen: Keine Einigung auf Termin in Sicht

babs

Zum Thema Online Spezial: Berlin vor der Wahl Im parteipolitischen Gerangel um den Wahltermin ist keine Einigung in Sicht. Für Dienstag früh ist ein Gesprächstermin der Fraktionsvorsitzenden beim Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Reinhard Führer (CDU), vereinbart. Alle Fraktionen haben ihr Erscheinen zugesagt. Dort soll auch das Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes zum Neuwahltermin vorliegen.

Doch bereits vor diesem Gespräch haben die Fraktionen deutlich gemacht, was sie sich von dem Termin erwarten - sowohl SPD, Grüne und PDS als auch die CDU haben für die Plenarsitzung am Donnerstag eigene Anträge zum Neuwahltermin angekündigt. Die CDU für den 21. Oktober, die anderen für den 23. September. Sollte es wider Erwarten am Dienstag eine Einigung geben, könne man die Anträge ja noch zurückziehen, hieß es am Montag.

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