Berlin: Nicht auf Jobsuche: Strieder dementiert alle Gerüchte CDU fragte nach angeblichem Wechsel zur Flughafenholding

Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (50) hat dementiert, dass er amtsmüde sei und nach einer lukrativeren neuen Aufgabe in der Wirtschaft strebe. „Da ist nichts dran. Ich bleibe Ihnen erhalten. Sie werden sich auch in den nächsten Jahren mit mir auseinander setzen müssen“, beschied der SPD-Politiker dem CDU-Fraktionsgeschäftsführer Frank Henkel, der Strieder am Donnerstag in der Fragestunde des Abgeordnetenhauses auf den Zahn fühlte.

Henkels Frage, ob er zur Flughafenholding Berlin/Brandenburg wechseln wolle, beantwortete der Senator mit einem knappen „Nein“. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel dementierte er auch das Gerücht, er wolle Nachfolger von Bahnvorstandsmitglied Klaus Daubertshäuser werden. Er habe Daubertshäuser wegen der Geschichte umgehend angerufen, und dieser habe ihm zudem versichert, dass er im nächsten Jahr seinen Vertrag auf jeden Fall verlängern wolle. „Seit Wochen werden also falsche Gerüchte gestreut, die mir und dem rot-roten Senat schaden sollen“, sagte Peter Strieder.

In der Fragestunde im Parlament warf er den Christdemokraten dann indirekt vor, der Verursacher der Gerüchte zu sein: Diese neue Opposition hat ihre neue Rolle noch nicht gefunden und widmet sich daher ihren Personalien. Die Methode der Intrige, die bei Ihnen funktioniert, funktioniert bei uns nicht."

Er bekenne sich zu seiner Verantwortung für die rot-rote Koalition, als deren geschickter Architekt er gilt. Er arbeite hervorragend mit dem Regierenden Bürgermeister und Parteifreund Klaus Wowereit zusammen und kenne seit langer Zeit kein schöneres Amt als das des Stadtentwicklungssenators von Berlin. Er habe auch noch viel zu tun, sagte Strieder und entwarf ein Bild künftiger stadtplanerischer Aufgaben – vom Leipziger und Alexanderplatz bis zu Plänen am Bahnhof Zoo und Ku’damm. Auch die Sportarena des amerikanischen Investors Anschutz am Ostbahnhof ließ er nicht unerwähnt.

Allerdings wird auch innerhalb der Sozialdemokraten bestätigt, dass die Gerüchte um Parteichef Peter Strieder seit Wochen wabern. Bisher drangen sie aber nicht in die Öffentlichkeit. Für Strieder gebe es keine herausragende neue politische Rolle mehr in Berlin zu erringen. Die wichtigsten Aufgaben der Berliner Stadtplanung seien fürs Erste abgeschlossen und für neue große Verkehrsprojekte des Landes fehlt das nötige Geld. Außerdem könne er in der freien Wirtschaft als Topmanager mindestens doppelt so viel verdienen wie in Partei- und Landesämtern, heißt es.

Peter Strieder ist seit 1996 Senator und seit 1999 SPD-Landeschef. Als Parteichef hatte er es stets schwer und musste häufig um seine Mehrheiten in der SPD kämpfen. Bei der Senatswahl am 17. Januar brauchte ausgerechnet der Architekt der rot-roten Koalition zwei Wahlgänge, was ihn damals sehr traf. Vor seiner Wiederwahl zum Parteichef im letzten Sommer äußerte er sich lange nicht, ob er noch einmal kandidieren wolle. „Er kokettiert eben gern, dass es noch etwas anderes als die Politik geben kann", heißt es in der SPD.