Berlin: Nicht auszusitzen

VON TAG ZU TAG

Bernd Matthies über die Krise

der PDSnahen Staatssekretäre

Die PDS hat es nicht leicht mit ihrem Personal. Die Suche nach geeigneten Senatoren war schon eine Quälerei, und was das Hin und Her mit den Staatssekretären angeht, reicht diese Vokabel wohl nicht einmal aus: Esther Schröder, die gleich auf Lebenszeit verbeamtet werden wollte; Krista Tebbe, die mit ihrem Senator nicht klarkam; Peer Pasternack, der nicht mitmachen mochte beim großen Sparen. Und nun stellt sich heraus, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg seit langem gegen den designierten Staatssekretär im Wissenschaftsressort, Michael Krausz, ermittelt. Nichts ist bislang erwiesen – aber Senator Flierl hatte wohl keine Wahl, als die Einstellung aufzuschieben. Doch wie lange soll das gehen?

Denn die jetzt bekannt gewordenen Umstände deuten ja durchaus nicht auf eine rasche Einstellung des Verfahrens hin; es scheint eher, als würde nun erst richtig ermittelt. Flierl wird also vor allem begründen müssen, warum es offenbar nicht weiter schlimm ist für die Stadt, dass die wichtige Position monatelang unbesetzt bleibt. Dabei würde ein sachkundiger Vermittler zwischen dem klammen Senat und den erbosten Universitäten doch so dringend gebraucht.

Aussitzen lässt sich das nicht mehr. Folgerung: Flierl hält nur deshalb an seinem Kandidaten fest, weil er keinen anderen mehr hat. Nirgendwo. Das ist für eine Regierungspartei hauptstädtischen Zuschnitts eine ziemlich peinliche Erkenntnis.

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