Berlin : Nicht im Bilde

Innenministerium rügt Berlin wegen Passproblemen

Rainer W. During

Das Bundesinnenministerium hat jetzt die Berliner Behörden um Auskunft über die Probleme mit den Fotos für die neuen biometrischen Reisepässe gebeten. Wie berichtet, werden zahlreiche Antragsteller wegen mehr oder minder „unkorrekter“ Passbilder zurückgewiesen, weil die Bürgerämter einiger Bezirke die Kriterien besonders streng auslegen.

Für die Fotos in den neuen Pässen gelten spezielle Anforderungen, weil die Bilddaten auf einem Elektronikchip gespeichert werden. Das soll zukünftig Grenzkontrollen vereinfachen und sicherer machen. Die gespeicherten Daten umfassen auch unveränderliche individuelle biometrische Verhältnisse wie etwa den Abstand zwischen den Augen oder den zwischen Nase und Mund. Diese Angaben auf dem Chip werden bei der Kontrolle mit dem Gesicht des Passinhabers verglichen.

Durch eine Mustertafel und eine Schablone gebe es klare Vorgaben, welche Fotos für die Messung der biometrischen Daten und damit für den Pass geeignet seien, sagt eine Sprecherin des Innenministeriums. Antragsteller, die aus anatomischen Gründen die Anforderungen nicht erfüllen können, dürften keineswegs abgewiesen werden. Für sie gebe es ebenso wie für Kinder Ausnahmeregelungen. Auch sollten die Ämter die Bürger nicht verunsichern. Es seien keine Fälle bekannt geworden, dass jemand wegen „falscher Fotos“ an einer Grenze Probleme bekommen habe. Bisher werden die Biometriedaten auch noch nicht einmal in den besonders strengen USA ausgelesen. An den deutschen Grenzen sollen im kommenden Jahr die ersten Geräte aufgestellt werden.

Dafür, dass in den Bürgerämtern einheitliche Kriterien angewandt werden, habe in Berlin die Innenverwaltung Sorge zu tragen, hieß es im Ministerium. Beim Innensenator dagegen verwies ein Sprecher auf das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten. Wo wiederum erklärt wurde, es habe in diesem Punkt den Bürgerämtern gegenüber keine Weisungsbefugnis.

Die Leiterin des Bürgeramtes Charlottenburg-Wilmersdorf, Mechthild Bloch, erklärte, beim nächsten Treffen der Fachbereichsleiter der Bezirke solle die Problematik erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden. Sie selbst empfiehlt den Beamten, etwas großzügiger zu sein. So sei mit dem Verbot, auf den Fotos zu lächeln, nur gemeint, dass der Mund geschlossen sein müsse. Auch eine freundliche Miene sei zulässig, solange das Gesicht nicht durch breites Grinsen oder Lachen verzerrt sei.

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