Berlin : Nicht schulreif

Nach dem Rücktritt von Stadtrat Davids in Mitte gerät die Arbeit des Bezirksamts in die Kritik.

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Nach dem Rücktritt von Ulrich Davids als SPD-Bezirksstadtrat für Jugend, Schule, Sport und Facility Management in Mitte äußern die Grünen deutliche Kritik an der Arbeit des scheidenden Politikers. „Er hat wichtige Entscheidungen und Informationen verschleppt, was den Bezirk letztendlich viel Geld gekostet hat“, sagt Ann-Christin Weber, die für die Grünen im Jugendausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sitzt. Von einer Fehlbesetzung und Überforderung ist die Rede, aber auch, dass Davids ein „netter Mensch ist, der sich manches mehr zu Herzen nimmt als andere“.

Tatsächlich hatte der 55-jährige Davids, der bis zu seinem Amtsantritt 2011 als Sozialpädagoge an einer Kreuzberger Grundschule gearbeitet hat, wenig Erfahrung damit, eine große Verwaltung zu leiten. Rund 600 Mitarbeiter seien in seinen Ressorts beschäftigt. Er habe es mehrfach versäumt, die notwendigen Arbeitsschritte zu veranlassen, kritisieren die Grünen.

Davids selbst hatte, wie berichtet, seinen Rücktritt zum Ende des Jahres mit dem großen Spardruck erklärt, dem der Bezirk Mitte und insbesondere seine Ressorts ausgesetzt seien: Er sehe „keine hinreichende Möglichkeit mehr, meine Vorstellungen von Kinder-, Jugend- und Schulpolitik umzusetzen“. Tatsächlich wirtschaftet Mitte noch bis Ende des Jahres unter vorläufiger Haushaltswirtschaft, das heißt unter Kontrolle der Senatsfinanzverwaltung, nachdem es dem verschuldeten Bezirk nicht gelungen war, einen gültigen Haushaltsplan 2012/13 vorzulegen.

Letzter Auslöser für den Rücktritt könnten die jüngsten Einsparungen im Jugendbereich gewesen sein. Vor wenigen Wochen musste Davids – offenbar auf Druck von Bezirksbürgermeister Christian Hanke (SPD) – im Jugendamt fünf weitere Stellen abbauen, obwohl dort erst kürzlich 19 Stellen gestrichen worden waren. „Die fünf Stellen betrafen Pflichtaufgaben des Bezirks, wie Kita-Gutscheine, Elterngeld oder Jugendgerichtshilfe“, erklärt Grünen-Politikerin Weber. Sie kritisierte zudem, dass Davids seit Amtsantritt keinen Schulentwicklungsplan vorgelegt hat – also eine Prognose, wie sich die Schülerzahlen im Bezirk entwickeln. Aus diesem Grund habe der Bezirk an ungenutzten Schulgebäude festgehalten. Zudem habe Davids keinen Rückhalt von Bezirksbürgermeister Hanke erfahren, dem die Grünen Unkollegialität vorwerfen.

Es sieht danach aus, als würde eine Frau Nachfolgerin von Davids werden. Als Kandidatinnen werden die Managementberaterin Sabine Smentek und Aliye Stracke-Gönül, Haushaltsexpertin bei der SPD Mitte, gehandelt. Sylvia Vogt

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