Berlin : Nickel fehlte der Rückhalt in der eigenen Partei

Nachfolgerin der Staatssekretärin steht schon fest

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_AuthorReal_s_Von Sabine Beikler

_AuthorReal_e_ Das Anforderungsprofil für Staatssekretäre ist hoch: Sie müssen ein dickes Fell haben, Durchsetzungsvermögen, die Verwaltung politisch führen können, und im Idealfall ihren Vorgesetzten – den Senatoren oder dem Regierenden Bürgermeister – konstruktive und realisierbare Ideen liefern können. Hildegard Nickel (parteilos), die wie berichtet am Dienstag um ihre Entlassung als Wirtschafts-Staatssekretärin gebeten hatte, fehlte es offensichtlich an Durchsetzungsvermögen, Konzepten und Fingerspitzengefühl. Schon vor ihrer Rücktrittsankündigung fanden Gespräche zwischen dem designierten Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) und einem potenziellen Nachfolger Nickels statt. Der bleibt noch streng vertraulich, nur so viel ist bisher bekannt: Die Nachfolgerin ist eine Frau, Arbeitsmarktexpertin und kommt weder aus der PDS-Fraktion, dem Landesverband noch dem Bundestag.

Damit fallen potenzielle Kandidatinnen wie Arbeitsmarktexpertin und Fraktionsvize Carola Freundl oder Evrim Baba, frauenpolitische Sprecherin auf Platz fünf der Landesliste für den Bundestag, weg. Von den ersten vier Kandidatinnnen auf der Liste kommt ebenfalls niemand in Frage: Petra Pau, Bärbel Grygier, Gesine Lötzsch und Sandra Brunner. Und jetzt eine andere PDS-Bundespolitikerin in der Berliner Politik zu implementieren, würde ein verheerendes Signal aussenden: Selbst eigene Parteimitglieder denken nicht mehr an den Einzug in den Bundestag.

Die 53-jährige Hildegard Nickel war im Januar von Gregor Gysi als Staatssekretärin ins Amt geholt worden. Zuvor leitete die Soziologieprofessorin das Zentrum für interdisziplinäre Frauenforschung an der Humboldt-Universität, wo sie künftig wieder als Hochschullehrerin arbeiten wird. Dem Vernehmen nach war Nickel nicht Gysis erste Wahl. Sie kündigte zwar noch am Tag von Gysis Rücktritt an, dass sie für die „inhaltliche Arbeit“ weiterhin zur Verfügung stehe, doch war die Kritik aus der PDS-Fraktion nicht mehr zu überhören. Nickel habe wenig Wert auf Zusammenarbeit gelegt. Ihr Rückzug aus der Politik dürfte vor allem mit der harten Sparpolitik und den engen Gestaltungsspielräumen zu tun zu haben. Ein grundsätzlicher Wechsel in der Frauenpolitik unter Harald Wolf ist als Grund ausgeschlossen. Im Gegenteil: Selbst Parteigenossen trauen Wolf eine authentischere Frauenpolitik zu. Gysi habe viele „mit seinem Charme dusselig gequatscht“, sagt eine PDS-Spitzenpolitikerin. Wolf hingegen habe sich mit Themen wie Gleichberechtigung seit Jahren beschäftigt und auch danach gelebt. Gysi sei dagegen immer „der Macho“ geblieben.

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