Berlin: NPD: Die Piraten sind schuld

Die Träume vom Marsch auf die Fünf-Prozent-Hürde sind zerplatzt, auch bei dieser Wahl hatte keine Partei aus dem ultrarechten Spektrum eine Chance auf den Einzug ins Abgeordnetenhaus. Selbst das große öffentliche Interesse an den Thesen Thilo Sarrazins nutzte NPD, Pro Deutschland und der Partei „Die Freiheit“ nichts. Als einen Grund für die schwache Resonanz nannte NPD-Chef Udo Voigt am Sonntagabend den Erfolg der Piraten. Sie hätten „den Reiz des Neuen“, sagte Voigt, „das hat besser gezogen, vor allem bei den Jung- und Erstwählern“. Die NPD konnte sich aber als stärkste Kraft im ultrarechten Milieu behaupten. Sie erhielt 2,1 Prozent der Zweitstimmen, Pro Deutschland 1,2 Prozent und Die Freiheit ein Prozent.

Voigt klagte über die Konkurrenz von Pro Deutschland und Die Freiheit. „Wenn drei rechte Parteien antreten, dann schafft es keine von denen.“ Allerdings zeichnete sich ab, dass die NPD wie schon 2006 in die Bezirksverordnetenversammlungen von Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg kommt. Offen blieb, ob es auch in Neukölln wieder reicht. Vor fünf Jahren kam die NPD auf insgesamt elf Mandate. Mehrere Bezirksverordnete verließen jedoch die Partei. Bei den BVV-Wahlen genügen etwa drei Prozent für einen Sitz.

Von den Verlusten der NPD konnten Pro Deutschland und Die Freiheit nicht profitieren. BVV-Mandate gab es vermutlich keine. „Es ist sicher nicht hilfreich, dass drei rechte Parteien angetreten sind“, sagte Manfred Rouhs, Pro-Deutschland-Chef und Spitzenkandidat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Und die Piraten hätten „einen gehörigen Teil des Protestpotenzials abgeschöpft“. Rouhs will mit der gleichfalls islamfeindlichen Die Freiheit ins Gespräch kommen. Die Inhalte seien „im Wesentlichen identisch“. Mit der NPD redet Rouhs nicht.

Enttäuschung war auch bei René Stadtkewitz zu hören, dem Vorsitzenden und Spitzenkandidaten der Partei „Die Freiheit“. Angesichts geringer finanzieller Mittel habe Die Freiheit „einen Wahlkampf auf sparsamer Flamme“ geführt. Stadtkewitz übte auch Selbstkritik. Die Wahlplakate seiner Partei seien „nicht ganz so toll“ gewesen, die hätten „provokanter“ sein müssen. Frank Jansen