Die Chancen der Kleinen: NPD-Erfolg in drei Bezirken zu befürchten

Die NPD kann darauf zählen, nach der Wahl im September wieder in einigen Bezirksverordnetenversammlungen vertreten zu sein. Die besten Chancen hat die rechtsextreme Partei, so die Prognose von election.de, in Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Dort stellt die NPD seit der Wahl 2006 jeweils drei Bezirksverordnete. Dagegen dürfte es den Rechtsextremisten schwerfallen, wieder in die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einzuziehen. Auch die anderen Bezirke bleiben voraussichtlich von der NPD verschont.

Die Republikaner, die vor fünf Jahren in die BVV Pankow einzogen, bewerben sich nicht mehr um Mandate auf Bezirksebene. Dass die rechtspopulistischen Parteien „Pro Deutschland“ und „Die Freiheit“ (mit dem ehemaligen CDU-Mann René Stadtkewitz als Chef) in der Bezirkspolitik künftig eine Rolle spielen werden, gilt als unwahrscheinlich – aber auch nicht als unmöglich. „Es ist sehr schwierig, die Wahlchancen beider Parteien seriös zu beurteilen“, sagt der election.de-Geschäftsführer Matthias Moehl.

„Pro Deutschland“ ist seit 2004 im Stadtrat von Köln vertreten, kann aber in anderen Städten bisher keine Wahlerfolge vorweisen. „Die Freiheit“ wurde erst 2010 in Berlin gegründet. Ein bezirkliches Wahlergebnis, das über dem landesweiten Durchschnitt liegt, vermuten die Wahlforscher für die beiden Parteien in jenen Bezirken, in denen auch die NPD größeren Zulauf hat. Es könnte auch sein, dass „Die Freiheit“ in Pankow besser abschneidet als im Landesdurchschnitt. Das ist der politische Heimatbezirk von Stadtkewitz, außerdem spielte sich dort der Streit um den Neubau einer Moschee ab.

Welche kleinen Parteien werden sich außerdem in den Bezirksverordnetenversammlungen wiederfinden? Die „Piraten“ können laut Prognose damit rechnen, in die BVVen von Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Lichtenberg einzuziehen. Grundlage dieser Vorhersage ist ein berlinweites Ergebnis für die „Piraten“ von drei Prozent. Eine am Freitag veröffentlichte Umfrage sieht sie sogar bei 4,5 Prozent. Sollte es so kommen, könnte sich die Partei mindestens auch in den BVVen von Neukölln, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf etablieren. Sonst haben wohl nur „Die Grauen“ gewisse Chancen, nach der Wahl am 18. September in einigen Bezirken politisch mitzumischen. Die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) tritt nicht mehr an.