Berlin : NPD marschiert in Potsdam 2000 Polizisten im Einsatz

Die Polizei rückt am Sonnabend in Potsdam mit einem Großaufgebot an. Ursache sind der Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD mit 200 Teilnehmern und mehrere Gegenproteste, zu denen Parteien, Kirchen, Verbände und die Stadt Potsdam aufrufen. Mit 15 Einsatzhundertschaften und weiteren Einheiten – insgesamt 2000 Kräften – will die Polizei Zusammenstöße verhindern. Brandenburgs Polizeipräsident Arne Feuring setzt auf eine absolute Deeskalation. Wer nicht an den Protesten teilnehmen will, sollte die Innenstadt besser meiden, rät Feuring. Die Stadtmitte wird sich im Belagerungszustand befinden, der Nahverkehr lahmliegen.

Die größte Kundgebung, ein Toleranzfest am Hauptbahnhof, wird vom Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ organisiert, dem Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vorsteht. Bislang gebe es keine Hinweise darauf, dass es zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen könnte. Allerdings ist die Polizei gewarnt. Linksextreme Gruppen auch aus Berlin rufen für Freitagabend und Sonnabend zu eigenen Protesten und Widerstand „mit allen nötigen Mitteln“ gegen den NPD-Aufmarsch auf. Den will auch das breite städtische Bündnis „Potsdam Nazifrei“ verhindern.

Die Polizei ist wegen der Krawalle während eines Neonazi-Aufzugs im Jahr 2004 gewarnt, bei dem die Sicherheitskräfte überfordert waren. Sie standen 750 Gewaltbereiten gegenüber, Mülltonnen brannten, Straßen wurden blockiert, und am Ende gab es 21 verletzte Beamte. Auch will der Polizeipräsident ein Desaster wie 2011 in Neuruppin verhindern, als die Polizei eine Straßenblockade von Neonazi-Gegnern auflöste und diese stundenlang einkesselte. Seither hat die Polizei bei Neonazi-Aktionen keine Blockade mehr aufgelöst. Feuring betont aber, die Polizei müsse auch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit der Rechten schützen. axf

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