NPD : Ness: Neonazis immer aggressiver

Nach Beobachtungen der Brandenburger SPD tritt die rechtsextremistische NPD im Land immer offensiver und aggressiver auf. Generalsekretär Ness sieht dahinter eine langfristige Strategie.

Potsdam - "Gut geschulte Kader" würden zu Veranstaltungen etwa von demokratischen Parteien geschickt, um dort ein Forum für sich zu schaffen, sagte SPD-Generalsekretär Klaus Ness. In Brandenburg habe die NPD eine langfristige Strategie, um Parteistrukturen zu schaffen. Besonders im Süden und Osten des Landes treibe sie den Aufbau voran.

Erst kürzlich hatten Neonazis eine Veranstaltung der SPD in Erkner gestört. Vor dem Oberstufenzentrum in Fürstenwalde wurden NPD-Flyer und die Schulhof-CD verteilt.

Ness betonte, die Rechtsextremisten verfolgten durch das Auftauchen auf Diskussionsveranstaltungen eine Doppelstrategie. Zum einen sollten Teilnehmer eingeschüchtert werden. Zum anderen ergriffen Neonazis auch das Wort, um die jeweilige Veranstaltung "umzudrehen". Diese "Methoden erinnern an die Vorgehensweise der SA in der Endphase der Weimarer Republik", sagte Ness. Er warnte, die Doppelstrategie werde in Zukunft vermehrt zur Anwendung kommen.

Richtiger Umgang mit Rechtsextremen

Darauf sollte der jeweilige Veranstalter souverän reagieren, indem er die Naziaktionen als "rechtsextremistische Agitation" entlarve. Dafür müssten die Organisatoren aber geschult werden. Ness wies darauf hin, dass die Bundes-SPD Informationsmaterial zur Ideologie und Strategie der NPD erarbeitet habe. Überschritten die Rechtsextremisten Spielregeln der Diskussion sowie Gesetze, müsse natürlich vom Hausrecht Gebrauch gemacht und die Polizei alarmiert werden.

Ness zufolge gibt es in Brandenburg bereits Gegenden, in denen niemand NPD-Gefolgsleuten mehr widerspreche. Durch aggressives Auftreten der Anhänger werde die Partei zwar nicht mehrheitsfähig, aber zunehmend "unantastbar". (tso/ddp)

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