Berlin: Operationen fallen aus wegen Streiks

Wer an diesem Donnerstag einen Termin in den Kliniken in Neukölln oder Spandau hat, sollte erreichbar bleiben. Die beiden Krankenhäuser gehören zu Vivantes – OP-Schwestern und -Pfleger des landeseigenen Unternehmen wollen erneut in den Warnstreik treten. „Wir informieren Patienten, wenn sich ihre Termine verschieben“, sagte eine Vivantes-Sprecherin. Die Klinik in Neukölln gehört zu den größten Krankenhäusern der Stadt. Auch in Brandenburg werden die Aktionen fortgesetzt. Der Schwerpunkt liegt in Potsdam bei der Stadtverwaltung.

Bereits am Mittwoch erreichte die Verdi-Warnstreikwelle im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes von Kommunen und Bund Berlin. Die Stadtreinigung (BSR), Bäder- und Wasserbetriebe, Jobcenter und Arbeitsagenturen, zwei Krankenhäuser sowie einige Bundeseinrichtungen wurden in den ganztägigen Streik einbezogen. Mehr als 120 Vivantes- Schwestern legten die Arbeit nieder. In Friedrichshain sind einer Kliniksprecherin zufolge 55 der geplanten 70 Operationen ausgefallen. Auch im Schöneberger Auguste-Viktoria-Klinikum wurden 40 von 45 vorgesehenen Eingriffen gestrichen. Mit der Streikleitung hatte Vivantes eine Notdienstvereinbarung ausgehandelt. So konnten in Friedrichshain zehn Notfall-OP durchgeführt werden.

Auf die Mitarbeiter von Müllabfuhr und Straßenreinigung kann sich die Gewerkschaft bei Tarifkonflikten stets verlassen. Sie machten auch am Mittwoch den Betrieb bei der BSR dicht. Die Mülltonnen blieben stehen, die Straßen dreckig und der Recyclinghof geschlossen; nicht einmal das Servicetelefon war zu erreichen. „Die Streikbereitschaft bei uns ist hoch“, sagt Rainer Kühnert, Verdi-Vertrauensmann beim BSR-Betriebshof Gradestraße in Mariendorf und seit über 20 Jahren bei der Müllabfuhr tätig. Bei einer Umfrage der Gewerkschaft an diesem Standort hätten 97 Prozent der Mitglieder angegeben, streiken zu wollen, sollten die Tarifverhandlungen scheitern.

Diese werden am 28. März in Potsdam fortgesetzt. Die Positionen liegen weit auseinander; eine schnelle Einigung scheint fraglich. Die Gewerkschaft fordert 6,5 Prozent – mindestens jedoch 200 Euro, die Arbeitgeber bieten knapp 3,3 Prozent in Etappen. Die BSR-Männer halten die Verdi-Forderung für moderat; sie wären lieber höher eingestiegen. Die Mülltouren, die sie am Mittwoch haben ausfallen lassen, werden sie am Donnerstag nachholen, so dass sich bis zum Wochenende die Abholung um einen Tag verschiebt.

In den anderen Bereichen, in denen gestreikt wurde, waren die Folgen nicht so weitreichend. In Jobcentern und Arbeitsagenturen lief der Betrieb weitgehend reibungslos. Bei den Wasserbetrieben, bei denen rund ein Drittel der 4150 Mitarbeiter im Ausstand war, waren Serviceeinrichtungen geschlossen. Aber wichtige Stellen wie der Entstörungsdienst arbeiteten nach einer Notdienstvereinbarung. Bei den Bäderbetrieben konnte lediglich eine Schwimmhalle nicht aufmachen: das Bad am Baumschulenweg.