Berlin : Opfer einer Kampagne: Der CDU-Abgeordnete Gewalt über Steffels Rücktritt

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Liebe Freunde,

eine Minderheit hat durch ausschließlich öffentlich geführte Kampagnen eine demokratische Personalentscheidung der CDUFraktion revidiert. Dem Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Frank Steffel sind weder Inhalts- oder Personaldiskussionen noch Abstimmungen in Gremien vorausgegangen, die Hinweise auf einen Vertrauensverlust hätten geben können. Dieser Vorgang wirft ein bedenkliches Licht auf die Verfassung der innerparteilichen Demokratie in der Berliner CDU. Niemand, der für die Berliner Union wichtige Funktionen wahrnimmt, kann jetzt noch davor sicher sein, Opfer einer solchen Kampagne zu werden. Das Wissen, das Vertrauen der großen Mehrheit in der CDU zu haben, reicht offensichtlich nicht mehr aus.

Ohne Frage ist dies eine schwere Hypothek für all jene, die in und für die CDU in Berlin Verantwortung tragen und in Zukunft tragen werden. Ich bedaure zutiefst die Entscheidung von Frank Steffel, den Vorsitz der CDU-Fraktion niederzulegen, habe jedoch Verständnis dafür.

Roland Gewalt, Mitglied des Bundestages und enger Vertrauter Steffels, schrieb den gekürzt wiedergegebenen Brief an die Mitglieder der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

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