Berlin : "Pankow": Namenszug noch zu stoppen

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Offenbar gibt es unter den Bezirksverordneten erste Bestrebungen, die Entscheidung vom Mittwoch rückgängig zu machen, dem neuen Nordbezirk den Namen "Pankow" zu geben. Großes Unbehagen sei die bisher vorherrschende Reaktion auf diese sehr überraschende Wahl der dritten gemeinsamen Bezirksverordnetenversammlung, sagte die stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin von Prenzlauer Berg, Julia Eckey (Bündnis 90 / Grünen). Weder unter Bezirksverordneten Prenzlauer Bergs noch in der Bevölkerung habe sie inzwischen irgendjemanden gefunden, der die Pro-Pankow-Entscheidung begrüßen könne. "Mein deutlicher Eindruck ist vielmehr, dass die Abstimmung auch in anderen Fraktionen gegen vorherige Absprachen gelaufen ist", sagte Eckey. Von den elf Grünen-Verordneten stimmten im Übrigen vier für Pankow - auch zur Überraschung der Vize-Fraktionschefin. "Das war so nicht abgesprochen."

Inzwischen hat sich Prenzlauer Bergs Bezirksbürgermeister Reinhard Kraetzer (SPD) mit einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) gewandt. Er solle die Entscheidung über die Bezirksnamen zur Chefsache zu machen. In dem Brief plädiert Kraetzer für eine Durchnummerierung der Bezirke. Allerdings dürfte es dafür zu spät sein: Die Namensfrage ist überall geklärt.

Die Parteifreunde Kraetzers hatten sich vor der Wahl des Namens mehrheitlich für den Kompromiss "Dritter Bezirk" ausgesprochen. Tatsächlich zeigt das vorliegende Protokoll der namentlichen Abstimmung, dass allein die 24 CDU-Verordneten geschlossen für Pankow gestimmt haben. Nur vier der 35 PDS-Verordneten stimmten für Pankow, der Rest, bis auf eine Enthaltung für den Kompromissnamen Dritter Bezirk. Vollkommen gespalten waren die Sozialdemokraten: Beide Vorschläge erhielten je 14 Stimmen.

Unterdessen mehren sich nach Auskunft des Büro der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Prenzlauer Berg auch dort die Anrufe von Bürgern, die ihrem Ärger über den gewählten Namen Luft machen wollen. Sollte sich die BVV nun auf öffentlichen Druck hin entschließen, die Entscheidung rückgängig zu machen, so steht dem rechtlich nichts im Wege. Dies ließ die Senatsverwaltung für Inneres auf Anfrage wissen. Der Senat wolle sich jedoch nicht in den Entscheidungsprozess der Bezirke einmischen, sagte der Sprecher der Innenbehörde, Stefan Paris.

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