Berlin : Parlament will Flierl vorladen

Kultursenator soll sich für Stasi-Skandal verantworten

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Morgen wird im Parlament über das Verhalten von Kultursenator Thomas Flierl (Linkspartei) debattiert. Flierl hatte auf einer Veranstaltung der Geschichtsleugnung über die Zustände im früheren Stasi-Knast Hohenschönhausen nicht widersprochen. CDU, FDP und Grüne fordern von Flierl eine öffentliche Entschuldigung. Auf eine gemeinsame Erklärung über den Umgang mit SED-Unrechtstaten konnten sich die Fraktionen bis gestern Abend nicht verständigen.

SPD und Linkspartei erklären, dass sie sich „von allen Versuchen, die Geschichte und Funktion der DDR-Staatssicherheit zu verharmlosen oder umzudeuten“ distanzieren. Der Opposition geht die Erklärung nicht weit genug. „Das Versagen von Flierl muss ausdrücklich in der Erklärung stehen“, forderten Grünen-Sprecher Matthias Tang und CDU-Fraktionschef Nicolas Zimmer.

Die Auseinandersetzung um den Umgang mit SED-Unrechtstaten geht weiter: Hubertus Knabe, Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen, fordert jetzt die sofortige Aufstellung von Informationstafeln auf dem Gelände des ehemaligen Stasi-Gefängnisses. „Das wäre ein klares Zeichen gegen die jüngsten Ausfälle von Stasi-Kadern“, sagte Knabe. Vor einer Woche traten 250 einstige Stasi-Mitarbeiter, darunter Siegfried Rataizick, früherer Leiter des Stasi-Knastes, auf der Veranstaltung über die Markierung des ehemaligen Sperrgebiets rund um die Gedenkstätte auf. Dort kam es zu Pöbeleien und Geschichtsleugnungen.

Der Bezirk Lichtenberg dagegen will noch keine Tafeln aufstellen lassen. Eine Arbeitsgruppe soll bis Ende April Vorschläge zur Markierung des Sperrgebiets erarbeiten, sagte Bezirksstadtrat Andreas Geisel (SPD). sib

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