Berlin : PDS und WASG laden zum Showdown ein

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Sie geben einfach nicht auf. Dabei sind die Chancen gering, dass die potenziellen Partner Linkspartei und Wahlalternative WASG in Berlin zusammenfinden. Denn groß sind die Meinungsverschiedenheiten über die Regierungspolitik der PDS. Dennoch unternehmen beide jetzt einen letzten Versuch, um zu demonstrieren, dass man sich wirklich bemüht hat, die von den Bundesparteien gewünschte Kooperation zu versuchen: In drei öffentlichen Foren wollen die linken Kontrahenten öffentlich ihre Meinungsverschiedenheiten austragen. Der erste Showdown soll am 21. Februar stattfinden. Ort und Zeit sind noch offen.

Bei der öffentlichen Debatte geht es um die unterschiedlichen Konzepte für Berlins Landeshaushalt. Zwei weitere Foren zu Wirtschaft und Arbeit sowie zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen sind ebenfalls geplant. Ob diese beiden Foren stattfinden, ist aber zweifelhaft. Bereits am 23. Februar, zwei Tage nach der ersten Debatte, will der WASG-Landesvorstand beschließen, was man den Parteimitgliedern für die Urabstimmung über die mögliche Kooperation empfiehlt, die vom 28. Februar bis zum 7. März stattfinden soll. Nach bisheriger Lage dürfte das Votum der WASG-Parteiführung gegen eine Zusammenarbeit mit der PDS ausfallen. So hatte der WASG-Vorstand kürzlich einen Leitantrag beschlossen, der nicht nur von der PDS als indirekte Ankündigung einer eigenständigen Kandidatur für die Wahlen im Herbst verstanden wurde – was die WASG so explizit nicht gemeint haben will. Offen ist, ob die heterogene Mitgliederschar der Wahlalternative die fundamentale Abneigung gegen die PDS teilt. Da aber ein Großteil der Berliner WASG-Mitglieder der Partei aus Protest gegen die rot-rote Senatspolitik beigetreten ist, rechnet derzeit kaum jemand mit einem Votum für die PDS. lvt

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