Berlin : PDSzweifeltan Zuverlässigkeit der WASG Linke Parteien streiten über Wahlantritt 2006

Lars von Törne

Der Ton zwischen der Linkspartei/PDS und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) wird rauer, je näher die ab Mitte November geplante öffentliche Debattenreihe über eine mögliche gemeinsame Zukunft rückt. Der PDS-Landesvorstand wirft der WASG vor, bei der Vorbereitung der Gesprächsforen von Vereinbarungen abzuweichen und unzulässige Ultimaten zu stellen.

Anlass des Streits ist ein Leitantrag des Berliner WASG-Vorstandes für den Parteitag Ende November. Darin wird eine gemeinsame Kandidatur mit der Linkspartei/PDS bei den Abgeordnetenhauswahlen 2006 unter anderem davon abhängig gemacht, dass die PDS sich gegen die Fortsetzung der Koalition mit der SPD ausspricht. Das lehnt die PDS ab und will sich die Möglichkeit offen halten, weiter mit den Sozialdemokraten zu regieren. Auch kritisiert die PDS, dass der WASG-Vorstand in seinem Antrag die sieben Gesprächsthemen, die beide Parteien vereinbart hatten, unvollständig wiedergebe.

Bei den strittigen Themen geht es unter anderem um Sozialpolitik, Wirtschaft, Finanzen und Bildung. Die WASG wirft der PDS vor, unsoziale Kompromisse mit der SPD eingegangen zu sein und fordert die Rücknahme etlicher Kürzungen der rot- roten Landesregierung, was die PDS-Führung laut Parteisprecher Axel Hildebrandt als zu weit gehende Festlegung vor Beginn der Gespräche empfindet. Auch weiche der im WASG-Leitantrag beschriebene Zeitplan für die gemeinsamen Debatten von den Vereinbarungen ab.

Die WASG weist die Kritik als „anmaßend“ zurück, sagt Vorstandsmitglied Rouzbeh Taheri. „Unser Landesvorstand kann Beschlüsse fassen, ohne dass die jedes Mal im Liebknecht-Haus vorgelegt werden müssen“, sagt er mit Anspielung auf den Sitz der PDS-Parteizentrale. Auch sein Kollege Frank Puskarev sieht in den Forderungen des WASG-Vorstandes keinen Widerspruch zu Vereinbarungen mit der PDS. „Wir sind denen sogar entgegengekommen“, sagt er und verweist darauf, dass wegen angeblich zu vieler Zugeständnisse an die PDS kürzlich eine Gegnerin des offenen Verhandlungskurses, Barbara Suhr-Bartsch, den WASG-Vorstand verlassen habe.

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