Berlin : Peter, nun warte doch!

„Strieder muss weg. Ist doch typisch, die Sache mit dem Tempodrom“, sagt Michael Cramer von den Grünen. Und er ist nicht der Einzige. Jetzt droht dem Berliner SPD-Vorsitzenden sogar ein Strafverfahren. Aber seine Genossen sagen, er sei schon wieder kampfeslustig.

Ulrich Zawatka-Gerlach

Peter Strieder wollte nicht warten. Er stiefelte sofort los. „Ich laufe lieber noch durch die Altstadt, das ist kein großer Umweg ins Hotel.“ Die SPD-Fraktion aus dem Berliner Abgeordnetenhaus war eben in Leipzig angekommen, für ein Klausurwochenende. Die Gruppe trödelte auf dem Bahnhofsvorplatz in Leipzig herum, „Peter, nun warte doch“, rief einer dem ungeduldigen SPD-Landeschef nach. „Ach“, lachte der. „Wo käme ich da hin, wenn ich immer auf den Letzten warten würde.“

Der gebürtige Franke, dessen Vater aus Leipzig stammt, hat es nie darauf angelegt, dass ihm alle folgen. Menschen mitnehmen, das fällt ihm schwer. Seine Umgebung vor den Kopf stoßen, das kann er besser. Deshalb gibt es viele, die sich freuen, wenn es Strieder an den Kragen geht. So wie jetzt. Jemand aus der Zunft der Berliner Architekten, die in der Regel keine Strieder-Fans sind, ruft in der Tagesspiegel-Redaktion an: „Tritt Strieder endlich ab; es wird aber auch Zeit!“ Und im Abgeordnetenhaus eilt Michael Cramer, demnächst Europa-Abgeordneter der Grünen, durch das Foyer. „Strieder muss weg. Ist doch typisch, diese Sache mit dem Tempodrom. Er weiß ja angeblich nie von irgendetwas.“

Was Strieder doch wusste, ermitteln zurzeit Staatsanwälte und demnächst ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Senats- und SPD-Fraktionskollegen sind in ernster Sorge, dass das laufende Ermittlungsverfahren gegen Strieder in eine Anklage münden könnte. Es geht um den Vorwurf, 1,74 Millionen Euro der landeseigenen Investitionsbank Berlin unrechtmäßig an das Tempodrom vergeben zu haben. Eine Finanzspritze, die schon der Landesrechnungshof als gesetzeswidrig und unwirtschaftlich eingestuft hatte. Die CDU-Fraktion erstattete Strafanzeige gegen Strieder, der im Herbst 2002 die treibende Kraft für die umstrittene Bankenfinanzierung gewesen sei. Die Berliner Staatsanwaltschaft, so heißt es, prüfe intensiv. Jetzt fordert die CDU, dass die Ermittlungen wegen einer weiteren Millionenzahlung noch ausgeweitet werden.

Für die SPD sind die 1,74 Millionen Euro der Kern der Sache. Die anderen Misshelligkeiten rund ums Tempodrom, könnten im Untersuchungsausschuss, der auf Betreiben von CDU und FDP am 19. Februar eingesetzt wird, rasch aufgeklärt werden. Wenn dort etwas hängen bleibe, dann auch an Politikern anderer Parteien.

Muss er zurücktreten?

Aber ein Strafverfahren gegen Strieder wäre ein „herber Schlag“, sagen führende Sozialdemokraten. Muss er dann zurücktreten? Nein, das müsse er nicht. Aber in solchen Situationen entwickelt Politik oft eine unkalkulierbare Eigendynamik. Strieder wird sich noch wünschen, mit dem teuren Betonzelt am Anhalter Bahnhof nicht so eng verbunden zu sein. Er hat sich nicht an die Regel gehalten, die der ehemalige Kultursenator Peter Radunski 1997 ausgab. „Nicht jeder, der in einem Zelt spielt und sich später ein Haus wünscht, kann den Anspruch erheben, dass er in Zukunft vom Senat finanziert wird“, sagte der CDU-Politiker vor dem Parlament. Den Vorwurf der Grünen-Abgeordneten Alice Ströver, der Senat „kneife vor der Verantwortung für das Tempodrom“, schüttelte aber auch Radunski mit einer Gunstbezeugung für das alternative Kulturprojekt der Irene Moessinger ab. „Wir alle freuen uns darüber.“ Es gab in allen Parteien Politiker, die dem Tempodrom auf die Sprünge geholfen haben. Aber Strieder war immer vorneweg.

„Dass er sich als früherer Kreuzberger Bürgermeister so für das Tempodrom engagierte, war doch nie ein Geheimnis“, nimmt ihn der SPD-Fraktionschef Michael Müller in Schutz. Aber Müller sagt auch: „Man hätte viel früher die Reißleine ziehen müssen.“ Stattdessen verstrickte sich zuerst die Große Koalition, dann Rot-Grün und jetzt Rot-Rot tief in die staatliche Finanzierung eines privaten Kulturbaus, dessen Kosten sich in fünf Jahren verdoppelt haben. Als die zwölf SPD-Kreisvorsitzenden am letzten Mittwoch den Parteichef und Stadtentwicklungssenator Strieder einvernahmen, regten sich vor allem die jungen Funktionäre auf, die nie in Moessingers romantischem Stoffzelt saßen, um den bundesweit berühmten „Heimatklängen“ zu lauschen. „Was habt ihr da für einen Käse gemacht?“, wurde er gefragt.

Die Parteibasis bleibt verunsichert. Denn auch Sozialdemokraten lesen Zeitungen, in denen zurzeit viel über Strieder und das Tempodrom steht. Seine Kreischefs konnte er allerdings beruhigen. Brav hat er über Baukosten und Bürgschaften, Bankgremien und Beschlüsse Auskunft gegeben. Partei und Fraktion sind mit den Auskünften soweit zufrieden – nur Strieders Verschwörungstheorie wird von den meisten nicht geteilt. Er sieht eine miese Kampagne gegen sich laufen. Vor einer Woche kam er fuchsteufelswild aus dem Urlaub in New York zurück. Zumal er nicht nur als Senator, sondern auch als SPD-Landesvorsitzender in die Schlagzeilen kam. Denn der Ex-Bauunternehmer und Tempodrom-Förderer Roland Specker hatte die SPD-Wahlparty am 21. Oktober 2001 mit 9366,12 Mark gesponsort. Eine großzügige Geste, wenige Tage nach einem Senatsbeschluss zur finanziellen Rettung des Tempodroms. Die SPD-Landesgeschäftsstelle hat das Geld nicht ordnungsgemäß verbucht und in der Berliner SPD ist derweil die Erkenntnis gereift, dass dies zumindest instinktlos war.

Acht Jahre Senator

Schließlich feierten die Sozialdemokraten damals den Wahlsieg über eine CDU, die im Spendensumpf steckte und so unter Schock stand, dass sogar Spendengelder zurückgeschickt wurden. Etwa die 10000 DM,die der Bauunternehmer Axel Guttmann für ein CDU-Sommerfest locker gemacht hatte. „Wegen eines laufenden Investorenverfahrens könnte die Entgegennahme einer solchen Spende den falschen Eindruck begründen, dass die Entscheidung der Kommunalorgane habe belohnt werden sollen“, schrieb der Zehlendorfer CDU-Kreischef Michael Braun an Guttmann. Der war sauer, aber die CDU blieb sauber und verteilt jetzt Postkarten, auf denen Strieder zu sehen ist, wie er Geldscheine in das Tempodrom steckt.

Aber vielleicht stört ihn auch das nicht, er stiefelt schon wieder vornweg. – „Der Peter ist wieder kampfeslustig“, berichten Parteifreunde, und gut gelaunt sei er auch. Manche unangenehme Gespräche hat er dieser Tage beim Joggen per Handy erledigt. Das Rauchen hat er aufgegeben, und ein kleines Jubiläum kann er feiern. Acht Jahre sei er nun Senator, hat Strieder beim Richtfest für eine neue Müllaufbereitungsanlage der Firma Alba stolz erzählt. Aber schon am Tag der Senatswahl, dem 25. Januar 1996, gehörte es zum guten Ton, sich an Peter Strieder zu reiben. Damals bot der CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky dem Koalitionspartner SPD in seiner Rede an, „mit ihnen konstruktiv zum Wohle der Stadt zusammenzuarbeiten.“ Er fügte unter dem Gelächter des Parlaments hinzu: „Das gilt auch für Herrn Strieder.“

Der hat dann fünf Jahre hart daran gearbeitet, den Spieß umzudrehen. Die Christdemokraten werden es dem SPD-Landesvorsitzenden nicht vergessen, wie er im Juni 2001 im Palais am Funkturm den SPD-Parteitagsdelegierten triumphierend zurief: „Die große Koalition hat sich überlebt, die CDU hat abgewirtschaftet!“ Auch die Grünen und Liberalen haben noch Wut im Bauch, wenn sie an die gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der SPD im Dezember 2001 denken. Zuallererst von Strieder fühlten sie sich betrogen – der habe ein Ampelbündnis nie ernsthaft gewollt. Den starken Mann der Berliner Sozialdemokratie störte das nicht. Aber jetzt streuen CDU, FDP und Grüne genüsslich Salz in die offenen Wunden. Mal sehen, ob Strieder nicht doch zu knacken ist. Volker Ratzmann, Fraktionschef der Grünen, sagt fast entschuldigend: „Er ist nun mal das schwächste Glied in der Koalition.“

Er war so stark, unangefochten von Selbstzweifeln, wies der gedemütigten, zerstrittenen Partei neue Wege. Strieder war es auch, der Klaus Wowereit mit Rückendeckung von Gerhard Schröder und Franz Müntefering in die Bürgermeisterrolle bugsierte. Das Superressort im Senat – Stadtentwicklung, Bau, Umweltschutz und Verkehr – nahm er nach dem Bruch mit der CDU als Jagdtrophäe in Empfang.

Das alles ist noch gar nicht lange her. Jetzt kursieren in der Landes-SPD wieder Papiere, die „angesichts des angeschlagenen Profils und der eingebrochenen Akzeptanz“ eine Neuausrichtung der Partei fordern. Das zielt nicht nur auf Schröders Kurs im Bund, sondern auf hausgemachte Probleme. Vom Landeschef Strieder wird unverblümt „Gesprächs- und Veränderungsbereitschaft“ verlangt. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Hans-Georg Lorenz, Sprecher des altlinken „Donnerstagskreises“, fordert sogar Strieders Rücktritt.

Der unpopulärste Berliner Politiker

„Es gibt keine Garantie für ihn“, droht auch der SPD-Kreisvorsitzende in Friedrichshain-Kreuzberg, Mark Rackles. Dort ist Strieders parteipolitische Heimat. Rackles, der in der Senatskanzlei für Wowereit die Europapolitik macht, ist ein strenger Linker. Die braven Linken, die dem Vize-Landeschef Andreas Matthae folgen, beteuern noch: „Zu Strieder gibt es momentan keine Alternative.“ Das meint auch die schweigende Mehrheit in der SPD. Die Personaldecke ist dünn. Wowereit wehrt sich mit Händen und Füßen gegen das Parteiamt. Im Juni wird der Landesvorstand neu gewählt; einziger Kandidat für den Vorsitz ist Strieder. Obwohl es, so Matthae, „nicht ganz rund läuft.“

Strieder ist der unpopulärste Berliner Politiker und kommt aus dieser Ecke nicht raus. Seine frustrierte Partei wartet auf neue Wegweisungen, die überzeugen. Schon wird damit begonnen, um Strieder herum ein Personalgerüst für die SPD-Landesspitze zu bauen, dass auch noch trägt, wenn er nicht mehr dazugehört. Was sagt er selbst? Vorläufig nichts. „Zu einem späteren Zeitpunkt“, ließ er ausrichten, sei er „zu einem Gespräch über den SPD-Landesverband“ bereit. Aber auch als Senator läuft es für ihn nicht gut: Streit mit den Bezirken über große Bauprojekte. Ärger wegen der teuren Wohnungsbaugesellschaften, wegen des drohenden Leerstands der Rathaus-Passagen, wegen der Bebauung des Alexanderplatzes. Die Akademie der Künste am Pariser Platz wäre fast eine Bauruine geworden; so wie die Topographie des Terrors. Wegen der Kanzler-U-Bahn legte sich Strieder mit der Bundesregierung an. Die Wähler sind sauer, weil die Parkgebühren und die Sozialmieten steigen. In der Leipziger Straße ließ er Straßenbahnschienen verlegen, auf denen nie eine Tram fahren wird.

Die Machtfülle, die sich Strieder eroberte, ist zur Bürde geworden. Das Tempodrom sei vorläufig das letzte Glied „in einer Reihe unschöner Dinge“, sagt ein SPD-Funktionär. Weiß Strieder noch, wo es langgeht? Im Januar, in Leipzig, kannte er sich natürlich auch bestens aus und hat sich auf dem Umweg durch die Altstadt – verlaufen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar