Berlin : Piening: Integration geht voran Ausländerbeauftragter legt Bericht vor

Suzan Gülfirat

„Die Integration ist nicht gescheitert“, sagte Günter Piening, der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, am Freitag bei der Vorstellung seines ersten „Tätigkeitsberichtes. Piening ist seit 2003 im Amt. Berlin sei nach wie vor eine Stadt mit großer Integrationskraft. Piening warnte aber vor falschen Erwartungen an die Integrationspolitik. Man dürfe nicht von schnellen Erfolgen ausgehen.

Piening kritisierte die „Schwarz-Weiß-Malerei“, die die öffentliche Debatte um Integration häufig präge. „Wer über Probleme redet, muss auch über Stärken reden, sonst wird die Perspektive schief“, sagte er. Die Zuwanderer würden neue Impulse in die Stadt bringen; die Kindern der ehemaligen Arbeitsmigranten würden eine neue Mittelschicht bilden. „Das Bedürfnis der Millionengemeinden, ihr Leben in dieser Gesellschaft in die Hand zu nehmen, ist groß“, sagte er.

Vor diesem Hintergrund habe der Senat beschlossen, dass die Migrantenorganisationen im Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen stärker repräsentiert sein sollen.

Zudem will Piening die Debatte um eine bessere Kooperation der Migrantenvereine unterstützen und die gesellschaftliche Debatte über Fragen der Zuwanderung fördern. Er plant außerdem eine Einbürgerungskampagne und auch in diesem Jahr soll der Integrationstag, der 2004 schwerpunktmäßig in den Kiezen stattfand, mit dem dazugehörigen Integrationspreis von 5000 Euro organisiert werden.

Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) bezeichnete Berlin bei der Vorstellung des Berichtes des Integrationsbeauftragten als Einwanderungsstadt. Der Senat versucht nach ihren Angaben, die Integrationschancen zu verbessern und Konflikte einzudämmen. Dem Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) warf die PDS-Politikerin wegen dessen Äußerungen zur Integration von Ausländern „Biertischpopulismus“ vor.

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