Plötzensee : Junge Häftlinge werden vom Netz getrennt

Derzeit können Gefangene noch Facebook-Profile anlegen. In der Jugendstrafanstalt Plötzensee sollen Handyblocker ab 2011 verhindern, dass sie illegal surfen und telefonieren.

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Auf der sicheren Seite. Gefängnisleiter Marius Fiedler am neuen Zaun der Jugendstrafanstalt. Er soll verhindern, dass verbotene Gegenstände auf das Gelände geworfen werden.
Auf der sicheren Seite. Gefängnisleiter Marius Fiedler am neuen Zaun der Jugendstrafanstalt. Er soll verhindern, dass verbotene...Foto: Thilo Rückeis

Sie richten sich Facebook-Profile ein, surfen im Internet, telefonieren stundenlang – und sitzen in Berliner Haftanstalten. Obwohl Handys im Knast verboten sind, gelangen Gefangene immer wieder an die Mobiltelefone. Denn Handys sind mittlerweile so klein, dass sie leicht in die Anstalt geschmuggelt werden können. Eine hundertprozentige Kontrolle der Besucher ist nicht möglich. Abschreckend wirken vergilbte Hinweisschilder wie im Besucherraum der Jugendstrafanstalt (JSA) Plötzensee auch nicht: Einer Ordnungswidrigkeit macht sich schuldig, wer unbefugt einem Gefangenen Sachen oder Nachrichten übermittelt oder sich von ihm übermitteln lässt, steht zu lesen. Allein in der JSA fanden Justizvollzugsbeamte in diesem Jahr schon 246 Mobiltelefone. Erstmals in Berlin sollen ab Januar 2011 im Haus 9 der JSA Handyblocker eingesetzt werden. Dort sind zurzeit 42 Untersuchungsgefangene von insgesamt 436 JSA-Insassen untergebracht.

Im Sommer 2007 geriet die JSA bundesweit in die Schlagzeilen. Sobald es dunkel wurde, herrschte reger Betrieb an der Mauer vor der Haftanstalt: Junge Männer warfen Pakete und Beutel voller Drogen, Anabolika und Mobiltelefone über die Mauer. Kuriere und Häftlinge hatten ein ausgeklügeltes „System“ für die Übergabe entwickelt. Wie viel jede Nacht geschmuggelt wurde, konnte man nur anhand dessen erahnen, was am Morgen danach gefunden wurde: Sogenannte Irrläufer blieben im Hof liegen oder an der Mauer hängen. Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) reagierte damals schnell. Die Fenster wurden mit neuen Gittern versehen. Die engmaschigen Stahlgeflechte, „Tegeler Masche“ genannt, sollen verhindern, dass Strafgefangene Päckchen in die Zellen hineinangeln können.

Zurück in die Zelle. Einer von zurzeit 436 Häftlingen in Plötzensee.
Zurück in die Zelle. Einer von zurzeit 436 Häftlingen in Plötzensee.Foto: Thilo Rückeis

„Das ist heute nicht mehr möglich“, sagt der Leiter der JSA, Marius Fiedler, und zeigt auf ein Fenster mit Stahlmaschendraht. An einigen Stellen ist die etwa fünf Meter hohe Außenmauer zwar nur ein paar Meter von dem Gebäude entfernt. Doch das würde Kurieren von außen auch nicht viel nützen. Nach dem Skandal über das Ausmaß des Schmuggels von Drogen und Handys wurde für 2,5 Millionen Euro ein zusätzlicher, fünf Meter hoher Innenzaun gebaut. Er soll abschrecken und an heiklen Stellen sowohl Fluchtversuche als auch das Herüberwerfen von Gegenständen in die JSA erschweren.

In einigen Häusern der JSA gehen die Bediensteten mit speziellen Detektoren auf die Suche nach Handys in den Hafträumen. Viele Mobiltelefone werden so gefunden. „Doch es kommen auch immer wieder welche in die Haftanstalt“, sagt eine Beamtin. Die Justizvollzugsangestellten plädieren alle für den Einsatz von Handyblockern. Vor allem in der Untersuchungshaft besteht Verdunkelungsgefahr: Über den telefonischen Kontakt kann Einfluss auf das Verfahren genommen werden, sei es durch Druck auf den Gefangenen oder durch Weitergabe von Informationen. Zeigen die Handyblocker in der Jugendstrafanstalt Wirkung, sollen sie nach Tagesspiegel-Informationen auch zügig in der Untersuchungshaft in Moabit in Betrieb genommen werden.

Die Handyblocker werden dann aktiv, wenn ein Mobiltelefon ein Netz sucht und einen Verbindungsaufbau versucht. Auch die Bediensteten können sich in den Haftanstalten dann nicht mehr über Mobilfunk verständigen. „Das ist auch kein Problem, da wir intern über Digitalfunk Kontakt haben“, sagt JSA-Leiter Fiedler. Die Bundesnetzagentur und diverse Provider betonen, dass die Blocker nur in den Haftanstalten den Empfang stören dürfen und nicht im Wohnumfeld.

Schon seit 2007 diskutieren die Landespolitiker über die Störsender. Die Opposition – CDU, Grüne und FDP – befürwortet grundsätzlich die Einführung der Handyblocker. Von der Aue hatte ursprünglich ein Gesamtbudget einschließlich der Testphase von 2,5 Millionen Euro berechnet. Im Doppelhaushalt 2010/2011 sind dafür bisher nur 600 000 Euro eingeplant. Diese Summe reicht der Justizverwaltung zufolge aber aus, um die ersten Handyblocker einzuführen. Der Hauptausschuss erwartet dazu einen Bericht nach der Sommerpause.

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