• Politischer Neubeginn: Vom Opern-Intendant zum Leiter der Senatskanzlei - Die neue Koalition besetzt zentrale Positionen neu

Berlin : Politischer Neubeginn: Vom Opern-Intendant zum Leiter der Senatskanzlei - Die neue Koalition besetzt zentrale Positionen neu

Sabine Beikler

Die Abwahl Diepgens setzt ein Personalkarussell in Gang, dass nicht nur die Senatoren betrifft, sondern auch die gesamte Hauptverwaltung. Der neue Senat will heute Abend auf seiner konstituierenden Sitzung im Roten Rathaus die folgenden Personalentscheidungen beschließen. Helmut Lölhöffel, bisher stellvertretender Senatssprecher, wird amtierender Senatssprecher. Er bleibt während der Zeit des Übergangssenats im Angestelltenverhältnis. Seine Bezüge werden demnach nicht erhöht.

Sein Vorgänger Michael-Andreas Butz, ein enger Berater Eberhard Diepgens, wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Den Grünen steht das Amt des stellvertretenden Senatssprechers zu. Bis Sonnabendnachmittag gab es dafür nach Aussage der Fraktionsvorsitzenden Sibyll Klotz noch keine Kandidaten. Das Anforderungsprofil: "Wir suchen eine Frau aus dem Medienbereich - und möglichst aus dem Osten." Chef der Staatskanzlei wird André Schmitz, geschäftsführender Intendant und Verwaltungsdirektor der Deutschen Oper. Schmitz hat nach dem Tod von Götz Friedrich kommissarisch die Intendanz des Hauses übernommen. Am 1. August soll Udo Zimmermann dieses Amt übernehmen.

André Schmitz ist ausgebildeter Jurist. In Hamburg lernte er die "Finanzjonglage" im Kulturbereich Ende der achtziger Jahre als persönlicher Referent des damaligen Kultursenators Ingo von Münch kennen. Schmitz wechselte anschließend zum Theater als Verwaltungsdirektor nach Hildesheim. Mit Frank Castorf und dem Dramaturgen Matthias Lilienthal ging er dann nach Berlin an die Volksbühne. Fünf Jahre blieb Schmitz am Rosa-Luxemburg-Platz, bis er 1997 zur Deutschen Oper wechselte.

Schmitzs Vorgänger, Volker Kähne (60), bisher Chef der Staatskanzlei, geht in den einstweiligen Ruhestand. Gert Wartenberg (SPD), bisher Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, übernimmt die Aufgaben von Hildegard Boucsein, bisher Staatssekretärin für Europaangelegenheiten. Boucsein wird ebenfalls in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Welche Staatssekretäre im Amt bleiben, ist weiterhin offen. Im Wirtschaftsressort ist jedoch sicher, dass Volker Liepelt seinen Posten als Staatssekretär aufgeben wird. Wirtschaftsstaatsekretärin Giesela Meister-Scheufelen soll im Amt bleiben. Als neue Staatssekretärin für Wissenschaft und Kultur wird die Grünen-Medienpolitikerin Alice Ströver als aussichtsreiche Kandidatin genannt.

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