Feuerwerk-Streit : Spandaus Polizei zeigt sich selbst an

Das Spandauer Ordnungsamt ermittelt jetzt doch wegen des nächtlichen Feuerwerks auf der Zitadelle. Anlass ist eine Selbstanzeige der Polizei.

Das Spandauer Ordnungsamt ermittelt jetzt doch wegen des nächtlichen Feuerwerks auf der Zitadelle. Anlass ist eine Selbstanzeige der Polizei, so war zu erfahren. Bezirksbürgermeister Konrad Birkholz (CDU) hatte zuvor noch erklärt, er sehe keine Notwendigkeit zur Einleitung eines Verfahrens, weil bei ihm keine Anzeige eingegangen sei.

Wie berichtet, hatten Polizeifeuerwerker beim Abschlussfest der Tagung der europäischen Hauptstadt-Polizeichefs am 24. Mai ein großes Feuerwerk abgebrannt. Obwohl das nur bis 23 Uhr zulässig ist, wurde das von Betroffenen als besonders laut geschilderte Spektakel erst kurz vor Mitternacht gezündet. Wegen der Lärmbelästigung gab es zahlreiche Proteste.

Aufgrund der dort telefonisch eingegangenen Anwohnerbeschwerden habe der zuständige Polizeiabschnitt noch in der Nacht eine Ordnungswidrigkeitsanzeige gefertigt, erklärte Polizeipräsident Dieter Glietsch gestern auf Anfrage. Deren weitere Bearbeitung sei Sache des Bezirksamtes. Polizeiintern habe es keine Konsequenzen gegen die Verantwortlichen gegeben.

Bürgermeister Birkholz hatte nach eigenen Angaben den zuständigen Polizeibeamten im Vorfeld eine schriftliche Genehmigung des Feuerwerks über 23 Uhr hinaus verwehrt. Er räumte aber gleichzeitig ein, die Antragsteller indirekt ermuntert zu haben. Wenn jemand wegen einer späteren Zündung die Polizei rufe, sei diese ja bereits vor Ort, hatte er den Beamten mit auf den Weg gegeben. Da nun doch ermittelt wird, zog die Fraktion der Grünen am Mittwochabend in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag zurück. Darin sollte das Bezirksamt aufgefordert werden, Verstöße gegen geltendes Recht unabhängig vom Ansehen der Person oder Behörden zu ahnden. du-

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben